Der gezähmte Diktator

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Der Umgang mit staatlich verantworteten Menschenrechtsverletzungen in Autokratien bleibt eine große Herausforderung für die Weltgemeinschaft. Weder militärische Interventionen noch Wirtschaftssanktionen oder Anpassungen bei Entwicklungshilfe haben in der Vergangenheit die angestrebte Verbesserung der Menschenrechte erreicht. Eine relativ neue Alternative zur Verbesserung der Menschenrechtslage in Autokratien ist die juristische Durchsetzung internationalen Rechts. Der Autor untersucht den Abschreckungseffekt von Menschenrechtsverfahren in Nachbarländern auf Autokraten. Im ersten Teil wird die abschreckende Wirkung dieser Verfahren auf die Repressionsentscheidungen eines Autokraten mithilfe der Selektoratstheorie spieltheoretisch modelliert. Die Ergebnisse dieser Gleichgewichtsanalyse werden im zweiten Teil empirisch überprüft. Dabei zeigt sich, dass die individuelle Rechenschaftspflicht von politischen Führern in Autokratien eine spezifische Abschreckungswirkung entfaltet. Je nach Regimetyp führt eine steigende Anzahl an Nachbarländern mit Menschenrechtsverfahren entweder zu einer Verbesserung oder Verschlechterung der Menschenrechtslage. Daher ist die juristische Durchsetzung internationalen Rechts keine universelle Maßnahme zur Verbesserung der Menschenrechtslage in Autokratien.