Das Recht auf Vergessenwerden

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Mit dem Google-Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 13. Mai 2014 wurde das Recht auf Vergessenwerden im Internet eingeführt. Der EuGH hat einen grundsätzlichen Anspruch des Einzelnen anerkannt, nicht länger von Suchmaschinen mit seiner Vergangenheit verknüpft zu werden. Dennoch bleiben viele Fragen offen, insbesondere angesichts der weit verbreiteten Behauptung, dass „das Internet nicht vergisst“. Felix Stumpf untersucht den im Urteil vernachlässigten Interessenkonflikt zwischen Persönlichkeitsschutz und Kommunikationsfreiheiten und bewertet den Ansatz des EuGH im Hinblick auf die Anforderungen der Europäischen Grundrechte-Charta. Zudem beleuchtet der Autor die technischen Herausforderungen, die mit der Entfernung von Informationen im Internet verbunden sind, sowie die praktischen Hürden wie den Streisand-Effekt. Er diskutiert auch die möglichen negativen Folgen des Urteils, etwa die Gefahr einer zunehmenden Zensur durch private Unternehmen wie Google. Angesichts der Tatsache, dass viele große Internetdienstleister im kalifornischen Silicon Valley ansässig sind und die Probleme des (möglicherweise) nie vergessenden Internets nicht an den Grenzen Europas haltmachen, untersucht Stumpf auch, ob und wie ein Recht auf Vergessenwerden im US-amerikanischen Recht realisierbar sein könnte.