Rechtsstaatliche Garantien im Enforcementverfahren der FINMA

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Das Finanzmarktrecht ist ein sich rasch entwickelndes und stetig wachsendes Rechtsgebiet. Auch handelt es sich um eine spezielle Verwaltungsrechtsmaterie, deren Verwirklichung einer spezialisierten staatlichen Aufsicht bedarf. Die Aufsichtstätigkeit muss sich an den praktischen Bedürfnissen einer effektiven Durchsetzung des geltenden Rechts orientieren, was die Gefahr mit sich bringt, dass Grundsätze und Begriffe des Allgemeinen Verwaltungsrechts in diesem Bereich an Leuchtkraft verlieren. Die vorliegende Arbeit stellt die Aufsichts- und Rechtsprechungspraxis in finanzmarktrechtlichen Verfahren dar und analysiert sie am Massstab rechtsstaatlicher Prinzipien und Verfahrensgarantien. Wo es sinnvoll scheint, werden auch Vorschläge für eine alternative Handhabung der verfahrensrechtlichen Instrumente formuliert. Autor: Manuel Blatter