Ertragsteuerliche Behandlung von digitalen Geschäftsmodellen

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Die steuerliche Behandlung digitaler Geschäftsmodelle hat international zu intensiven Diskussionen geführt. Die OECD hat im Rahmen ihres Projekts „Base Erosion and Profit Shifting“ Handlungsoptionen vorgestellt, jedoch keinen einheitlichen Lösungsvorschlag erarbeitet. Ziel ist es, die Ertragsbesteuerung wieder in den Staaten zu verankern, in denen wirtschaftliche Aktivitäten und Wertschöpfung stattfinden. Die Besteuerung am Ort der Wertschöpfung wird durch die globale Unternehmensstruktur und die Vernetzung der Unternehmenseinheiten über Informations- und Kommunikationstechnologien erschwert. Zudem besteht Uneinigkeit darüber, inwieweit Nutzer digitaler Plattformen zur Wertschöpfung beitragen. Die Nutzerbeteiligung an Plattformen könnte als Grundlage für einen steuerlichen Zugriff des Quellenstaats auf Gewinne der Plattformbetreiber dienen, da diese Betreiber von Nutzerdaten und Netzwerkeffekten profitieren. Die Studie entwickelt ein Verständnis von Wertschöpfung, insbesondere in Bezug auf werbefinanzierte soziale Netzwerke. Auf dieser Basis werden die Begründung für ein Besteuerungsrecht des Quellenstaats sowie Nexuskriterien für virtuelle Betriebsstätten erörtert. Die Umsetzung dieser Kriterien umfasst die Verifikation und Durchsetzung von Steuern gegenüber nicht-ansässigen Plattformbetreibern. Abschließend wird ein zweistufiger Maßstab zur Zuordnung eines Gewinnanteils zu einer virtuellen Betriebsstätte vorgestellt.