Verwaltungsgerichtsbarkeit im späten Zarenreich

Konnte eine unabhängige Verwaltungsgerichtsbarkeit im Zarenreich entstehen? Die von der Universität Freiburg i. Br. mit dem Gerhard-Ritter-Preis 1993 ausgezeichnete historische Arbeit stellt sich dieser Schlüsselfrage für die Debatte um die Vereinbarkeit russischer Autokratie und moderner Rechtsstaatlichkeit. Sie schildert die Entwicklung eines verwaltungsrechtlichen Kontrollsystems in Rußland. Im Zentrum steht die Institution des „Dirigierenden Senats“ - jener großen, obersten Reichsbehörde in St. Petersburg, die unter ihrem Dach die höchstrichterliche Rechtsprechung auf allen Rechtsgebieten vereinte. Das Buch veranschaulicht, wie sich der ursprünglich als Exekutivbehörde konzipierte Senat nach den liberalen Zivil- und Strafrechtsreformen von 1864 auch auf dem Gebiet des Verwaltungsrechts allmählich zu einem Justizorgan verwandelte. Zugleich werden die historischen Schranken dieses Prozesses deutlich: Insbesondere die langwierigen Gesetzgebungsinitiativen zur Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit zeigen, mit welchen politischen Widerständen die Anpassung des geschriebenen Rechts an die Anforderungen des modernen Verwaltungsgerichtsprozesses zu kämpfen hatte. Der zweite Teil des Buches demonstriert, auf welche Weise die Tätigkeit des Senates die Rechtswirklichkeit prägte. Zu diesem Zweck hat der Verfasser im Historischen Archiv St. Petersburg mehr als 400 Senatsentscheidungen zu Fragen der 1864 in Rußland eingeführten lokalen Selbstverwaltung ausgewertet. Eindrucksvoll nachgewiesen wird, wie der Senat durch seine Interpretation des Selbstverwaltungsstatuts die gesetzlichen Garantien der lokalen Selbstverwaltung stärkte. Zugleich treten die Anfänge eines Individualrechtsschutzes ans Licht: Bürger und Gewerbebetriebe wenden sich gegen rechtswidrige Steuerbescheide der lokalen Behörden an den Senat. Dem Buch sind auf Mikrofiche umfangreiche biographische Angaben zu den Senatoren und Kurzaktenspiegel sämtlicher ausgewerteter Archivmaterialien beigefügt.