Arbeitsverträge und Verträge mit Selbständigen

Mehr zum Buch

Das Schlüsselproblem des Arbeitsrechts, auf welche Rechtsverhältnisse arbeitsrechtliche Normen anzuwenden sind, bleibt ungeklärt. Angesichts der Auflösung des „Normalarbeitsverhältnisses“ ist die Beantwortung dieser Frage wichtiger denn je. Arbeitsverträge, insbesondere in der neuen Dienstleistungsgesellschaft, ähneln zunehmend Verträgen mit Selbständigen. In der Grauzone zwischen abhängiger und selbständiger Beschäftigung ist eine Unterscheidung mit traditionellen Kriterien schwierig. Neuere Theorien, die den Arbeitnehmer teleologisch definieren und als „verhinderten Unternehmer“ betrachten, führen zu unangemessenem Statusdenken und vernachlässigen, dass der zentrale Begriff des Arbeitsrechts nicht der Arbeitnehmer, sondern der Arbeitsvertrag ist. Persönliche Abhängigkeit und soziale Schutzbedürftigkeit sind Folgen des arbeitsvertraglichen Leistungsversprechens, jedoch keine Voraussetzungen. Ein Perspektivenwechsel ist notwendig: Der Arbeitsvertrag dient der Fremdsteuerung des arbeitsteilig organisierten Leistungsprozesses und gewährt dem Arbeitgeber das Leitungsrecht über diesen Prozess. Wenn die „Verfügbarkeit über die Arbeitskraft“ als entscheidendes Kriterium betrachtet wird, müssen das Verhältnis von „Leitungsrecht“ und Weisungsrecht sowie die Folgen für die Gestaltung und Durchführung von Dienstleistungsverhältnissen überdacht werden. Dieser neue Ansatz verspricht erhebliche Vorteile für die Praxis und ermöglicht eine s