Technologietransfer im internationalen Konzern

Die Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten multinationaler Konzerne sind durch eine zunehmende Internationalisierung gekennzeichnet. Damit verbunden ist auch ein Ansteigen des grenzüberschreitenden konzerninternen Technologietransfers. Die fremdvergleichskonforme Verrechnung dieses Technologietransfers mittels Lizenzgebühren bereitet zunehmend Probleme. Im Blickfeld der steuerlichen Diskussion stehen seit jüngerer Zeit F& E-Konzernumlageverträge, mit deren Hilfe die Probleme der Bemessung einer fremdvergleichskonformen Lizenzgebühr vermieden werden können. Allerdings müssen auch die Konzernumlageverträge fremdvergleichskonform ausgestaltet werden, wenn sie steuerlich anerkannt werden sollen. Diese F& E-Konzernumlageverträge und das Problem ihrer steuerlichen Ausgestaltung stehen im Mittelpunkt dieser Neuerscheinung. Neben einer betriebswirtschaftlichen Analyse der F& E-Aktivitäten widmet sich der Verfasser zunächst den Methoden und Problemen der Ermittlung einer fremdvergleichskonformen Lizenzgebühr. Unter Einbeziehung der ertragsteuerlichen Konsequenzen erfolgt im Anschluss hieran eine detaillierte Analyse der inhaltlichen Anforderungen an einen Konzernumlagevertrag. Verglichen werden die einschlägigen Regelungen der OECD-Guidelines mit denen der US-amerikanischen und der deutschen Finanzverwaltung. Der Verfasser untersucht hierbei, inwieweit diese Regelungen einem hypothetischen Fremdvergleich standhalten und unterbreitet dort, wo dies nicht der Fall ist oder wo Regelungslücken bestehen, sachgerechte Lösungsvorschläge. Hervorzuheben sind z. B. die Darlegungen zur Einbeziehung eines Gewinnzuschlags bei der Ermittlung der Umlagemasse und zur rückwirkenden Korrektur des Umlageschlüssels.