Der Bundeswehreinsatz im Innern: Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen

Schwer bewaffnete Soldaten nach Anschlägen und Terrorwarnungen in den Straßen der Stadt sind Bilder, die im europäischen Ausland kein Problem sind. Deutschland stellt einen Ausnahmefall dar, da unser Grundgesetz den Einsatz von Streitkräften im Innern beschränkt. Seit der Gründung der Bundeswehr gibt es innenpolitische Diskussionen darüber, ob und unter welchen Voraussetzungen Soldaten im Inland eingesetzt werden dürfen. Die sicherheitspolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zwingen uns zu einer Neubewertung dieser Fragestellung. Denn der transnationale Terrorismus, hybride Kriegsführung und Herausforderungen im Cyberraum führen zu einem Ineinandergreifen von innerer und äußerer Sicherheit. Dieses Buch soll einen Beitrag zur Debatte leisten, indem die Thematik aus rechtlicher Sicht erörtert wird. Sind die Möglichkeiten, die das Grundgesetz der Bundeswehr gibt, ausreichend, um den Heimatschutz durch unsere Streitkräfte effektiv zu gestalten?