Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Gerichtsprozess unter Beachtung von Art. 6 EMRK

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Der EU-Gesetzgeber hat erstmals Mindeststandards zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Gerichtsprozess festgelegt. Die Autorin untersucht, ob die EU-Länder diese Vorgaben im Einklang mit Art. 6 EMRK in ein effektives Geheimnisschutzregime umgesetzt haben und schlägt für Deutschland spezifische gesetzgeberische Verbesserungen vor. Viele Unternehmen scheuen die gerichtliche Durchsetzung ihrer Rechte aus Angst vor der Offenlegung ihrer Geschäftsgeheimnisse. Um dem entgegenzuwirken, wurden prozessuale Mindeststandards normiert. Eine besondere Herausforderung besteht darin, einen Ausgleich zwischen dem Geheimnisschutz und den geltenden Verfahrensmaximen zu finden. Die Autorin strebt an, in diesem Spannungsfeld einen gerechten Ausgleich der Interessen zu erzielen. Sie beleuchtet die Hintergründe und Anforderungen der Richtlinie sowie des Art. 6 EMRK, bewertet die Umsetzungsgesetze der EU-Länder und entwickelt Maßnahmen für einen effektiveren Geheimnisschutz, inspiriert von anderen Rechtsgebieten im In- und Ausland. Zudem schlägt sie entsprechende Gesetzesänderungen vor. Die Arbeit umfasst eine Einleitung, eine Analyse der EU-Richtlinie, das Recht auf ein faires Verfahren, die Umsetzung der Richtlinie, die Fortentwicklung prozessualer Schutzmaßnahmen sowie ein Fazit und eine Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen.