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Kapitalismus und direkte Demokratie

Eine Geschichte der Schweiz seit 1945

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Kapitalismus und Demokratie befinden sich in einer globalen Krise. Ein von Finanzmärkten dominierter Kapitalismus führt zu extremer Machtkonzentration bei multinationalen Konzernen und einer massiven Bereicherung einer kleinen Oberschicht. Die westlich-liberale Demokratie, eine Errungenschaft der Moderne, steht vor Herausforderungen durch Klimakatastrophen, gesellschaftliche Spaltung und geopolitische Konflikte. Die Frage ist, ob die Schweiz durch ihre direkte Demokratie besser in der Lage ist, das entfesselte Finanzkapital zu regulieren als repräsentative Demokratien. Eine Analyse der 528 Volksabstimmungen seit 1945 zeigt, dass in 130 Fällen das Volk oder die Stände den Parlamentsbeschlüssen nicht gefolgt sind, was die politischen Eliten dazu zwang, nachzubessern. Dies hat Auswirkungen auf die politische Landschaft: Die Schweiz gilt als eines der kapitalistischsten Länder mit ungerechter Vermögensverteilung, die den Interessen des internationalen Kapitals dient. Ist die direkte Demokratie ein Mittel, das den Kapitalismus legitimiert und uns über Krisen hinwegtröstet? Die Abstimmungsgeschichte zeigt, dass das Volk kritischer geworden ist und seine Instrumente häufiger nutzt, während die politische Elite weniger Niederlagen erleidet. Unsere Institutionen sind lernfähig. Haben sie das Potenzial, die Gesellschaft auf einen gerechteren, nachhaltigeren Weg zu bringen, und wie gestalten wir den notwendigen Transformationsprozess?

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Kapitalismus und direkte Demokratie, Peter Hablützel

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2025
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