Steuererklärungspflicht und Verfahrensleistungsfähigkeit

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Der Steuerpflichtige darf im Steuer- und Steuerstrafverfahren nicht benachteiligt werden, wenn er über seine Verfahrensleistungsfähigkeit hinaus belastet ist. Steuererklärungsformulare, die Verwaltungsvorschriften darstellen, können die Belastungen durch Verfahrenspflichten mildern. Die Steuererklärung bildet das Rückgrat des modernen Besteuerungsverfahrens, wobei die Pflicht zur Abgabe eine wesentliche Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen darstellt. Mit der Möglichkeit, die Steuererklärung elektronisch über ELSTER an die Finanzbehörde zu übermitteln, sowie dem automatisierten Steuervollzug, ergeben sich neue Fragestellungen. Diese Arbeit behandelt diese Themen und legt besonderen Fokus auf das modernisierte Besteuerungsverfahren und die Verfahrensleistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen. Der Autor verortet die Verfahrensleistungsfähigkeit zunächst grundrechtlich und entwickelt sie spezifisch für das Steuerverfahren, bevor er die Ergebnisse auf die verschiedenen Stationen des Besteuerungsverfahrens und das Steuerstrafverfahren überträgt. Die Gliederung umfasst die Einführung in die Untersuchung, die Rolle der Steuererklärung im kooperativen Verfahren, Grundlagen der Verfahrensleistungsfähigkeit, sowie deren Zusammenhang mit der Steuererklärungspflicht und den Beweis im Verfahren bis zum Erlass des Steuerbescheides. Zudem werden die Aspekte der Bestandskraft und die Relevanz im Steuerstraf- und Steuerbußgeldverfahren behand