Das deutsche Waidwerk – ein Auslaufmodell? Das deutsche Jagdsystem auf dem Prüfstand. Pro und Contra aus kompetenter Quelle. Fakten statt Ideologie
Es ist der ewige Streit zwischen Jagdbefürwortern und -gegnern: Hat die Jagd in der heutigen Zeit noch ihre Berechtigung? Prof. Johannes Dietlein ist Experte für die rechtlichen jägerlichen Grundlagen und gibt in diesem Buch spannende Einsichten in den politischen Diskurs rund um die Jagd.
Dieses Buch befasst sich mit den rechtlichen, kulturellen und ökonomischen Grundlagen des Jagdwesens. Beleuchtet werden die geschichtlichen Hintergründe für die Anerkennung der Jagd als Bestandteil des Grundeigentums sowie die Bedeutung dieser bis heute gültigen Entscheidung für die neuzeitliche Ordnung der Jagd. Das Werk bündelt wissenschaftlichen Sachverstand aus den Bereichen der Kulturgeschichte, der Ökonomie und der Rechtswissenschaften zu einem in dieser Form einzigartigen Gesamtüberblick über ein tagespolitisch immer wieder heftig umstrittenes Thema.
Im Föderalstaat des Grundgesetzes stehen die Verfassungsräume des Bundes und der Länder grundsätzlich selbständig nebeneinander. Die kommunale Selbstverwaltung in Deutschland erhält eine doppelte verfassungsrechtliche Absicherung auf bundes- und landesstaatlicher Ebene. Diese vorteilhafte Doppelung wirft jedoch komplexe, praxisrelevante Probleme auf, die bislang nicht abschließend geklärt sind, insbesondere hinsichtlich der Gestaltungsspielräume der Länder und deren Bindung an die grundgesetzlichen Mindestvorgaben. Diese materielle Fragestellung hat auch eine bedeutende prozessuale Komponente. Das Grundgesetz verweist die Gemeinden in Art. 93 Abs. 1 Nr. 4b GG vorrangig auf den landesverfassungsgerichtlichen Rechtsschutz, was auf die Prämisse einer adäquaten Absicherung der kommunalen Selbstverwaltung auf landesverfassungsrechtlicher Ebene hinweist. Die Verfassungsgarantien der kommunalen Selbstverwaltung in Bund und Ländern sind somit nicht isoliert zu betrachten, sondern stehen in vielfältigen Beziehungen zueinander. Die Studie beleuchtet diese Problemfelder und entwickelt differenzierte Lösungsmodelle für einen effektiven Schutz der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland. Sie richtet sich an Gerichte, Anwälte, Wissenschaftler, Praktiker in Kommunen und Studierende.
Recht für Wirtschaftswissenschaftler: Öffentliches Recht, Bürgerliches Recht und Gesellschaftsrecht in einem Buch. Grundlegende Rechtskenntnisse sind für das betriebs- und volkswirtschaftliche Studium unverzichtbar. Das vorliegende Lehrbuch fasst erstmals alle für das Studium wichtigen Rechtsgebiete in einem Band zusammen. Kompakt dargestellt bietet Ihnen diese Einführung einen umfassenden Überblick über Öffentliches, Bürgerliches und Gesellschaftsrecht. Zahlreiche lebensnahe Beispiele veranschaulichen die „graue“ Theorie und erleichtern das Verständnis. Eine Fülle von Kontrollaufgaben und Antworten ermöglicht es Ihnen, Ihren Wissensstand zu kontrollieren und das Gelernte nachhaltig zu festigen. Dank der Kombination aus kompaktem Grundlagenwissen und gezielter Wissenskontrolle ist das Lehrbuch ein idealer Begleiter für das gesamte Studium und die Vorbereitung auf alle Prüfungen. Inhalt: Grundlagen. Öffentliches Recht. Bürgerliches Recht. Handels- und Gesellschaftsrecht.
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist eine zentrale gesellschaftliche Herausforderung. Städte und Gemeinden engagieren sich besonders für den bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung. Dabei müssen die landesstaatlichen Regelungen die Verfassungsvorgaben der kommunalen Selbstverwaltung berücksichtigen, und die Länder müssen ihrer Finanzierungsverantwortung für gesetzlich auferlegte Leistungen nachkommen. In Sachsen-Anhalt stehen die Fragen der Kinderbetreuung seit längerem im Fokus rechtlicher und politischer Diskussionen. Die Novellierung des KiFöG LSA im Jahr 2013 führte zu einer grundlegenden Neuausrichtung des rechtlichen Rahmens. Die zahlreichen Interventionen der Landesregierung umfassten eine Vielzahl selbstverwaltungsrelevanter Eingriffe, von der Aufgabenhochzonung bis zur kostenträchtigen Neudefinition verbindlicher Standards für die Gemeinden. Diese Studie untersucht die verfassungsrechtlichen Probleme, die mit der jüngsten Novelle des KiFöG LSA verbunden sind, und zeigt, dass die neuen Regelungen in ihrer dirigistischen Ausrichtung der verfassungsrechtlichen Selbstverwaltungsgarantie und der Bedeutung der zu erfüllenden Aufgaben nicht gerecht werden. Prof. Dr. iur. Johannes Dietlein ist Universitätsprofessor an der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, während Sascha D. Peters als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig ist.
Unter der Überschrift „Kommunal- und Verwaltungsreform“ planen Landtag und Landesregierung in Rheinland-Pfalz Veränderungen verbandsgemeindlicher und gemeindlicher Gebietsstrukturen: Den zwangsweisen Zusammenschluss von Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden. Nach dem Ablauf einer Freiwilligkeitsphase werden zurzeit Einzelgesetze für Fusionen gegen den Willen von Gemeinden und Verbandsgemeinden vorbereitet. Dies wirft eine Fülle von Rechtsfragen auf. Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz hat eine rechtsgutachterliche Bewertung auf der Grundlage des Ersten Landesgesetzes zur Kommunal- und Verwaltungsreform vom 28. September 2010 sowie des Gutachtens von Prof. Dr. Martin Junkernheinrich u. a. zur „Fusion von Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden in Rheinland-Pfalz“ vornehmen lassen. Sie arbeitet den gegenwärtigen Reformstand kritisch auf, insbesondere die verfassungsrechtliche und prozessuale Rechtsposition der betroffenen Gemeinden und Verbandsgemeinden. Zugleich entwickelt sie auch Vorschläge, um die von gravierenden Akzeptanzproblemen gekennzeichnete Reformdebatte in konsensfähige Bahnen zu lenken •
Zur Zulässigkeit moderater Sperrklauseln unterhalb von fünf Prozent zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Räte und Kreistage in Nordrhein-Westfalen
Über die Frage der politischen Sinnhaftigkeit sowie der rechtlichen Zulässigkeit von Sperrklauseln wird seit Jahren auf allen Ebenen des Wahlrechts leidenschaftlich gestritten. Neben dem Europa-, Bundestags- und Landtagswahlrecht ist dabei in neuerer Zeit vor allem das Kommunalwahlrecht zu einem zentralen Diskussionsfeld avanciert. So hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen in mehreren Entscheidungen die im Lande geltenden Regelungen für verfassungswidrig erklärt. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Studie die gegenwärtigen verfassungsrechtlichen Anforderungen an Sperrklauseln sowie sonstige Zugangshürden und lotet die verbleibenden Freiräume für mögliche legislative Maßnahmen aus.
Nachdem der EGMR in den vergangenen Jahren das Jagdsystem von Frankreich und Luxemburg für unvereinbar mit der EMRK erklärt hat, entwickelte sich auch um das deutsche Jagdrecht eine lebhafte Diskussion. Das Werk arbeitet die Rechtslage rund um die sogenannten Jagdgenossenschaften auf und schafft damit eine tragfähige Grundlage für die grund- und konventionsrechtliche Bewertung des deutschen Regelungskonzepts. Zugleich geht die Studie der Frage nach dem systematischen Verhältnis zwischen der EMRK und der Rechtsprechung des EGMR auf der einen und der nationalen Rechtsordnung auf der anderen Seite nach.
In Ergänzung zu dem von den Autoren verfassten Lehrbuch „Öffentliches Recht in Nordrhein-Westfalen“ haben diese zur praktischen Umsetzung des vermittelten Stoffs in der Klausur ein Klausurenbuch abgefasst. Es orientiert sich an den im Lehrbuch enthaltenen Rechtsmaterien und kleidet diese in besonders examensrelevante Fälle zu den Pflichtfachbereichen im öffentlichen Recht. Die einzelnen Klausuren werden im Gutachtenstil gelöst. Didaktische Hinweise und weiterführende Praxistips sind in die Klausurlösungen eingearbeitet. Dabei arbeitet das Klausurenbuch immer wieder mit Verweisungen auf das Lehrbuch und stellt damit eine sinnvolle Verknüpfung zwischen beiden Bänden her. - klarer, übersichtlicher Aufbau - prüfungsrelevanter Pflichtstoff in examenstypischer Weise aufbereitet Für Studierende, Examenskandidaten, Referendare.