Florian Eichel Bücher

Welche verfahrensrechtlichen Grundlagen gelten für das vereinfachte Verfahren, wie kommen die Unterschiede zum ordentlichen Zivilprozess zum Tragen, welche Streitfragen sind noch immer nicht geklärt? Diesen Fragen geht der vorliegende Tagungsband nach, unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen in Gesetzgebung, Lehre und Rechtsprechung. Die Beiträge beleuchten die Besonderheiten des vereinfachten Verfahrens sowohl nach geltender ZPO als auch nach dem Stand der Revision (Schlichtung, Struktur, Verfahrensleitung, Kosten), insbesondere in einigen praktisch wichtigen Bereichen wie namentlich im Miet- und Arbeitsprozess.

Die künftige Forderung ist eine multipräsente Rechtsfigur, die zwar in verschiedenen Vorschriften des BGB, der ZPO und der Insolvenzordnung in Erscheinung tritt, aber in der Rechtswissenschaft bisher keine Anerkennung als eigene Rechtsfigur gefunden hat. Florian Eichel nimmt dies zum Anlass, über 100 Jahre rechtlicher Fort-, Gegen- und Fehlentwicklungen aus übergreifender privatrechtlicher Perspektive aufzuarbeiten und zu untersuchen, ob hinter einzelnen Rechtsfragen gemeinsame Strukturen stehen. Ausgehend von der Bedeutung, die das Gesetz der künftigen Forderung verliehen hat, wird der Rechtsstoff von Grund auf und unter Berücksichtigung der historischen Bezüge untersucht, um abschließend ein rechtsdogmatisches Grundgerüst zu präsentieren, das die künftige Forderung als eigenes und gegenwärtiges Phänomen des Privatrechts beschreibt und die Aufarbeitung künftiger Rechtsprobleme erleichtern soll.

Gerichtsstandsklauseln haben den deutsch-amerikanischen Handelsverkehr lange begleitet, jedoch herrschte große Rechtsunsicherheit, da diese Klauseln in den USA oft nicht anerkannt wurden. Das Buch beleuchtet die aktuelle Rechtslage sowie die Anforderungen und Einflüsse des Haager Übereinkommens über Gerichtsstandsvereinbarungen, das am 30.6.2005 geschlossen wurde. Zu Beginn wird der besondere Charakter von Gerichtsstandsklauseln im deutsch-amerikanischen Geschäftsverkehr erläutert. Die europäische Rechtslage wird auf zentrale Themen konzentriert, darunter die umstrittene Abgrenzung von Art. 23 Abs. 1 EuGVVO und § 38 ZPO, der Einfluss von ‚soft law’ auf die Auslegung von Art. 23 Abs. 1 EuGVVO sowie die Einbeziehungs- und Inhaltskontrolle. Die Darstellung des US-Rechts fokussiert sich auf das Bundesrecht und die Situation in New York, wobei der Schwerpunkt auf den Grundlagen der internationalen Zuständigkeit, der Rechtsgrundlage, Einbeziehung und Inhaltskontrolle sowie den Auslegungsgrundsätzen liegt. Zudem wird die Problematik von Schadensersatzansprüchen bei Bruch einer ausschließlichen Gerichtsstandsvereinbarung behandelt. Abschließend werden das Haager Übereinkommen und dessen Relevanz für spezifische Probleme im deutsch-amerikanischen Rechtsverkehr sowie das Verhältnis zu bestehenden Rechtsinstrumenten untersucht.