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AGB-Gerichtsstandsklauseln im deutsch-amerikanischen Handelsverkehr

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Gerichtsstandsklauseln haben den deutsch-amerikanischen Handelsverkehr lange begleitet, jedoch herrschte große Rechtsunsicherheit, da diese Klauseln in den USA oft nicht anerkannt wurden. Das Buch beleuchtet die aktuelle Rechtslage sowie die Anforderungen und Einflüsse des Haager Übereinkommens über Gerichtsstandsvereinbarungen, das am 30.6.2005 geschlossen wurde. Zu Beginn wird der besondere Charakter von Gerichtsstandsklauseln im deutsch-amerikanischen Geschäftsverkehr erläutert. Die europäische Rechtslage wird auf zentrale Themen konzentriert, darunter die umstrittene Abgrenzung von Art. 23 Abs. 1 EuGVVO und § 38 ZPO, der Einfluss von ‚soft law’ auf die Auslegung von Art. 23 Abs. 1 EuGVVO sowie die Einbeziehungs- und Inhaltskontrolle. Die Darstellung des US-Rechts fokussiert sich auf das Bundesrecht und die Situation in New York, wobei der Schwerpunkt auf den Grundlagen der internationalen Zuständigkeit, der Rechtsgrundlage, Einbeziehung und Inhaltskontrolle sowie den Auslegungsgrundsätzen liegt. Zudem wird die Problematik von Schadensersatzansprüchen bei Bruch einer ausschließlichen Gerichtsstandsvereinbarung behandelt. Abschließend werden das Haager Übereinkommen und dessen Relevanz für spezifische Probleme im deutsch-amerikanischen Rechtsverkehr sowie das Verhältnis zu bestehenden Rechtsinstrumenten untersucht.

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AGB-Gerichtsstandsklauseln im deutsch-amerikanischen Handelsverkehr, Florian Eichel

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2007
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