Roland Sturm Bücher

Der Band bietet eine systematische und international vergleichende Einführung in das Thema Föderalismus. Dabei werden folgende Themen besonders behandelt: - Theoretische und staatsrechtliche Grundlagen des Föderalismus (inkl. dessen institutionelle Merkmale und Finanzverfassung) - Ausprägungen der politischen Willensbildung im Föderalismus (Wahlsysteme, Parteiensysteme, direkte Demokratie) - Auseinandersetzungen um Reformen der föderalen Ordnungen - Fortschreitende Föderalisierung und Dezentralisierung der Staaten Ost- und Westeuropas.

Dieses Buch führt in das britische Regierungssystem ein, welches zu den „Klassikern“ der vergleichenden Regierungslehre zählt. Das „Westminster Modell“ des Regierens hat sich in den letzten Jahrzehnten weitgehend verändert. Wie und auf welchen Feldern kann hier in einem Gesamtkontext der Reformen des politischen Systems nachgelesen werden. Die direkt nach dem Brexit-Referendum 2016 aktualisierte und erweiterte Neuauflage legt Grundlagen für das Verständnis des britischen Regierungssystems. Sie betritt aber auch Neuland. Denn neben der Analyse des Staatsaufbaus und des Regierens, sowie der Parteien- und Wahlsysteme führt sie in die innerbritische Diskussion zum politischen System Großbritanniens ein und untersucht Themen wie Protestbewegungen, Identitätspolitik, Multikulturalismus, das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit in der britischen Politik und die Rolle des Vereinigten Königreiches in der Europapolitik.

Das britische Regierungssystem gehört zu den „Klassikern“ der vergleichenden Regierungslehre. Das „Westminster Modell“ des Regierens hat sich in den letzten Jahrzehnten jedoch weitgehend verändert. Wie und auf welchen Feldern, kann hier erstmals in einem Gesamtkontext der Reformen des politischen Systems nachgelesen werden. Stichworte: Devolution, Wahlsystemreformen, House of Lords-Reform, Civil Service-Reform, Freedom of Information Act und Human Rights Act. Diese Darstellung legt Grundlagen für das Verständnis des britischen Regierungssystems. Sie betritt aber auch Neuland. Denn sie führt in die innerbritische Diskussion zum politischen System Großbritanniens ein und untersucht Themen wie Protestbewegungen, Identitätspolitik, Multikulturalismus, das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit in der britischen Politik und die Rolle des Vereinigten Königreiches in der Europapolitik.

Am 18. September 2014 fand nach einem intensiv geführten Wahlkampf in Schottland ein Referendum statt, das die Gegner einer Trennung vom Vereinigten Königreich deutlicher als erwartet gewannen. Roland Sturm befasst sich mit dem Unabhängigkeitsreferendum, das aufmerksam in jenen europäischen Regionen verfolgt wurde, die nach mehr Autonomie oder staatlicher Unabhängigkeit streben. Schottlands Eigenständigkeit soll nach dem Referendum deutlich gestärkt werden. Damit stellt sich für das Vereinigte Königreich die Verfassungsfrage neu und hinsichtlich der staatsrechtlichen Architektur des Landes sehr grundsätzlich. Die Politik in Schottland hat sich mit dem Referendum grundlegend verändert. Die schottische Unabhängigkeit wurde von einem Randthema zu einem seriösen Thema der schottischen Politik.

Das Standardwerk zur Arbeit des Bundesrates analysiert Entscheidungsverfahren und basiert auf über 51.000 Abstimmungen. Es bietet einen Datensatz zur parteipolitischen Färbung von Entscheidungen und ergänzt diese Analyse durch Interviews und Fallstudien zu verschiedenen Ausschüssen und Initiativen.

Der weltweite Prozeß der Regulierung und Deregulierung hat auch Mittel- und Osteuropa erfasst. Hier wie andernorts stellt sich in diesem Kontext die Frage nach der Neubestimmung der Rolle des Staates. Zu dieser Frage liegen weiterführende theoretische und empirische Befunde vor, die die Erfahrungen anglo-amerikanischer Demokratien verarbeiten. Diese dienen als Bezugsrahmen für die Analyse. Allerdings besteht die Notwendigkeit, sie um die Ergebnisse der Transformationsforschung anzureichern, will man das neue Verhältnis von Staat und Wirtschaft in Polen, Tschechien, der Slowakei und in Ungarn erklären. Das Buch verdeutlicht die Unterschiede der Entwicklungswege in den Visegrád-Staaten und leistet dadurch auch einen Beitrag zur vergleichenden Transformationsforschung. Fokus der Analyse ist ein traditionell hochreguliertes Politikfeld, die Verkehrspolitik.

Mit zunehmender Ausdifferenzierung der Parteiensysteme in Bund, Ländern und Gemeinden ist die Koalitionspolitik in den letzten Jahren vielgestaltiger geworden. Daraus ergeben sich nicht nur für die in Koalitionsanalysen zumeist im Mittelpunkt stehende Regierungsbildung, sondern auch für die Regierungspraxis von Koalitionen neue Anforderungen. Die Koalitionsanalyse hat sich den sich aus dieser Umgestaltung des politischen Raums ergebenden neuen Fragestellungen bislang kaum gewidmet. In den Beiträgen des Sammelbandes werden zentrale Aspekte und Probleme des Koalitionsverhaltens von Parteien, von Koalitionsbildungen und Koalitionsauflösungen in Bund, Ländern und Gemeinden ausgeleuchtet. Die empirischen Analysen von Politikwissenschaftlern, Staatsrechtlern und koalitionserfahrenen Politikern vertiefen das Verständnis für Entscheidungsprozesse und den Interessenausgleich in Koalitionen. Der Band ist an Politikwissenschaftler, Staatsrechtler und an praktischen Fragen des Koalitionsmanagements Interessierte gerichtet. Die Herausgeber sind Professor und Wissenschaftliche Assistentin am Institut für Politische Wissenschaft der Universität Erlangen-Nürnberg.

Staatsverschuldung wird als zentrales Thema nationaler Wirtschaftspolitik betrachtet, das sowohl als Problem der Haushaltspolitik als auch als Bedrohung der wirtschaftlichen Selbstbestimmung von Staaten wahrgenommen wird. Diese Problematik zeigt sich besonders in den Ländern der Dritten Welt und in ehemaligen sozialistischen Staaten, die mit erheblichen Schulden kämpfen. Die Diskussion umfasst verschiedene Aspekte, darunter Definitionen und Messmethoden sowie die Frage, ob Staatsverschuldung „automatisch“ wachsen muss. Historische Verschuldungszyklen, insbesondere in Deutschland, werden analysiert, angefangen von der Wiederaufbauphase bis zur Großen Koalition, über die sozialliberale Koalition bis hin zur Zeit nach der Wende 1982 und der deutschen Einheit. Die Kosten der Einheit und das Wachstum der Verschuldung werden ebenfalls thematisiert, ebenso wie die deutsche Verschuldungspolitik im internationalen Vergleich. Die Ziele und Handlungsspielräume der staatlichen Verschuldungspolitik werden untersucht, wobei finanzielle, ökonomische, psychologische, rechtliche und politische Aspekte berücksichtigt werden. Ein Ausblick auf zukünftige Entwicklungen rundet die Analyse ab und verdeutlicht die Komplexität der Staatsverschuldung als Thema, das sowohl nationale als auch internationale Dimensionen hat.