Alexander Roßnagel Reihenfolge der Bücher

Die in diesem Open-Access-Buch zusammengeführten interdisziplinären Untersuchungen des „Forums Privatheit“ gehen der Frage nach, wie sich die Verwirklichungsbedingungen von Privatheit und Selbstbestimmung durch die Digitalisierung aller Lebensbereiche radikal ändern. Nahezu jede Lebensregung hinterlässt Datenspuren, ermöglicht vielfältige und intensive Datensammlungen über Menschen, unterstützt Verhaltensbeeinflussungen und verstärkt Ungleichgewichte in der Informationsmacht. Es analysiert die Auswirkungen der Digitalisierung auf den rechtlichen und politischen Schutz der Grundrechte, die ökonomischen Beziehungen, die gesellschaftliche Integration und die individuelle Entfaltung. Das Buch zeigt aber auch auf, wie Digitalisierung und ihre gesellschaftlichen Rahmenbedingungen technisch, sozial, ökonomisch und rechtlich gestaltet werden können, um Privatheit und Selbstbestimmung zu schützen.

Die Integration von Fahrzeugtechnik, Informationstechnik und Kommunikation verändert den Charakter des Automobils und des Autofahrens von Grund auf. Vom Sinnbild für Eigentum und Bewegungsfreiheit, Individualität und Privatheit wird es durch die Vernetzung zum Bestandteil eines komplexen Mobilitätssystems und potenziell zum Objekt ständiger Überwachung. Die Beiträge analysieren Herausforderungen, erörtern Lösungen und entwerfen Gestaltungsvorschläge für Technik, Recht und Organisation vernetzten Fahrens.

Die Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung führt interdisziplinäre Forschungsprojekte zu Rechtsfragen der Informations- und Kommunikationstechniken durch, die die Ziele verfolgen, Technik rechtsverträglich zu gestalten und Recht technikadäquat fortzuentwickeln. 1988 als provet e. V. in Darmstadt gegründet, siedelte die Gruppe 1998 an die Universität Kassel um. Seitdem ist provet eine Forschungsgruppe am Lehrstuhl von Prof. Dr. Roßnagel an der Universität Kassel und seit 2005 auch eine Abteilung im Wissenschaftlichen Zentrum für Informationstechnik-Gestaltung (ITeG) der Universität Kassel. Der provet e. V. existiert parallel dazu weiter. Im Mai 2018 trat Prof. Dr. Gerrit Hornung als wissenschaftlicher Leiter hinzu. Dieser Band zeichnet die Entwicklung der Projektgruppe nach und will dabei auch als Impulsgeber für ähnliche Vorhaben an anderen Einrichtungen sein.

Der Datenschutz ist nicht ausreichend auf die Herausforderungen moderner Informationstechnik mit Ubiquitous Computing, Big Data, künstlicher Intelligenz und lernenden Systemen eingestellt. Dies gilt auch für die Datenschutz‐Grundverordnung. Die Beiträge des Sammelbandes untersuchen die Anforderungen des digitalen Wandels an Konzepte, Instrumente und Institutionen des Datenschutzes; sie erörtern Lösungen für bisher ungeregelte Datenschutzprobleme, entwerfen Konzepte für einen modernen Grundrechts- und Datenschutz und entwickeln Modelle für eine Evolution des Datenschutzes in der künftigen digitalen Welt.

Das neue Bundesdatenschutzgesetz ist verabschiedet. Mit Wirkung zum 25.5.2018 hebt das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz (DSAnpUG) das alte Bundesdatenschutzgesetz auf und andert das Datenschutzrecht im Sozialgesetzbuch. Die Neuregelungen werfen zahlreiche neue Anwendungsfragen insbesondere im Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung auf. Zudem ist in Teil III des neuen Bundesdatenschutzgesetzes in Umsetzung der Richtlinie EU 2016/680 der Bereich des Datenschutzes bei Polizei, Justiz und allen Gefahrenabwehrbehorden neu geregelt. Der Einfuhrungsband zum neuen Recht informiert die Praxis fruhzeitig uber alle Neuregelungen. Kapitel fur Kapitel werden die entscheidenden Regelungen des neuen BDSG hinsichtlich ihres Regelungsgehalts ausfuhrlich untersucht und mit den Referenzregelungen der DSGVO-Regelungen verglichen. Der Anwender erkennt auf einen Blick, welche Vorrange bestehen, nach welchen Anwendungsregeln neues Bundesdatenschutzgesetz und Datenschutz-Grundverordnung funktionieren und wie Freiraume genutzt werden konnen. Schwerpunkte der Darstellung die Grundsatze des Datenschutzes die Rechte und Rechtsbehelfe der betroffenen Personen die Pflichten der Verantwortlichen die Datenschutzaufsicht die Datenverarbeitung im offentlichen Bereich und der Datenschutz in der Wirtschaft Herausgeber und Autoren sind anerkannte Datenschutzrechtsexperten.

Das Buch enthält ein Rechtsgutachten, das im Auftrag der unabhängigen Datenschutzbehörden der Länder verfasst wurde. Es erläutert die durch die EU-Datenschutz-Grundverordnung veränderten Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörden und ihre neue Verantwortung für den Grundrechtsschutz in der digitalen Welt. Um den Datenschutz in der Europäischen Union besser durchzusetzen und seine Anwendung zu harmonisieren, enthält die Datenschutz-Grundverordnung zahlreiche neue Instrumente, Institutionen und Verfahren. Diese beeinflussen die Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörden, den Handlungsrahmen der Verantwortlichen und die Zusammenarbeit zwischen den Akteuren.

Die neue Europaische Datenschutz-Grundverordnung steht vor der Tur. Nach der Einigung im Trilog ist zu erwarten, dass im Fruhjahr 2016 die Neuregelungen verabschiedet werden. Kernfragen fur den deutschen Rechtsanwender in allen Bereichen, die mit Datenschutz zu tun haben, werden sein: Was gilt im nationalen Regelungsbereich fort? Wie weit geht der Anwendungsvorrang des europaischen Rechts? Was wird konkret in den einzelnen Bereichen der Datenverarbeitung gelten? Wer diese Fragen nicht schon fruhzeitig vor Inkrafttreten der Verordnung in seinen Verwaltungsstrukturen klart, wird vor groaen Anwendungsproblemen stehen. Das Handbuch von Roanagel verschafft die notwendige Sicherheit im Umgang mit den neuen Regeln. Alle wichtigen Praxisbereiche der Datenverarbeitung werden daraufhin untersucht, welches Regelwerk jetzt anzuwenden ist, was national fort gilt und wo Regelungslucken bestehen in den Anwendungsfeldern: Offentlicher Bereich Beschaftigungsverhaltnisse Wissenschaft, Forschung Statistik Archivierung Meinungsfreiheit - Medienprivileg Informationsfreiheit Telekommunikation Telemedien Betriebliche und behordliche Datenschutzbeauftragte Verarbeitung von Gesundheitsdaten und genetische Daten Soziale Sicherheit Berufsgeheimnisse

Für die umwelt- und gesellschaftsverträgliche Transformation des Energiesystems braucht es Verfahren, in denen die Planung und die Zulassung dezentraler Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien so erfolgen, dass die Öffentlichkeit in ausreichender Weise beteiligt wird. Diese Anlagen schonen zwar das Klima, nehmen aber Raum in Anspruch, verändern das Landschaftsbild und beeinträchtigen Umwelt und Natur. Die Zivilgesellschaft will an der Entscheidung über solche Anlagen in ihrem Lebensraum beteiligt sein. Bisher führen solche Verfahren allerdings oft zu großen Konflikten mit destruktiven Ergebnissen: Entweder setzt der Investor die Anlage im Konflikt durch oder verzichtet auf den Standort. Das Buch analysiert diese Konflikte. Es gibt Empfehlungen, wie die Öffentlichkeit in den relevanten Verfahren der Regionalplanung, Bauleitplanung und Anlagengenehmigung durch neue und ergänzende Verfahrensformen so beteiligt werden kann, dass Akzeptanz und Akzeptabilität der Entscheidung möglich sind. Schließlich stellt es die Praxiserfahrungen aus der Erprobung dieser Vorschläge vor.

Das Buch erläutert die neuen Regelungen zu Vertrauensdiensten für elektronische Transaktionen – wie elektronische Signaturen, Siegel, Zeitstempel, Einschreibebestätigungen, Bewahrungs- und Validierungsdienste. Es stellt die seit dem 1.7.2016 in allen Mitgliedstaaten geltende eIDAS-VO der EU vor und beschreibt, wie sie mit dem nationalen Recht zusammenwirkt. Die eIDAS-VO hat zwar Anwendungsvorrang, aber keinen Geltungsvorrang vor dem deutschen Recht. Dieses gilt weiter, ist aber nicht anwendbar, wenn es der eIDAS-VO widerspricht. Das Buch bietet Rechtssicherheit, indem es aufzeigt, welche deutschen Regelungen zu Signaturen, elektronischen Formen und Beweiswirkungen weiterhin anwendbar bleiben. Es bietet außerdem viele Hinweise dazu, wie ein deutsches Anpassungsgesetz Anwendungsprobleme verringern könnte. Es ist für alle unentbehrlich, die zur Sicherung des elektronischen Rechtsverkehrs Vertrauensdienste anbieten, nutzen oder bewerten oder rechtspolitisch an deren Gestaltung mitwirken.