Der Band dokumentiert die Beiträge des 11. Leipziger Umweltrechts-Symosions 2006. Zentrales Thema war das neue System des Immissionsschutzes durch Zuteilung handelbarer Emissionszertifikate. Experten aus Praxis und Wissenschaft haben dabei versucht, eine erste Zwischenbilanz zu ziehen.
Der Band enthält die vom Institut für Umwelt- und Planungsrecht der Universität Leipzig durchgeführten Symposion zum Schutz vor nächtlichem Fluglärm vorgetragenen Referate und die sich daran anschließende Diskussion. Anlass der Veranstaltung war ein vom DLR-Institut für Luft- und Raumfahrtmedizin, Köln, entwickeltes Konzept zum Schutz vor nächtlichem Fluglärm, das erstmalig im Planfeststellungsverfahren des Regierungspräsidiums Leipzig zum Ausbau des DHL-Luftfrachtkreuzes Leipzig/Halle Anwendung gefunden hatte und seiner Bewährung im Prozess vor dem Bundesverwaltungsgericht entgegensah. Die Beiträge befassten sich mit dem Lärmschutzkonzept aus juristischer und medizinischer Sicht. Insbesondere die Fragen nach der wissenschaftlichen Fundiertheit und nach der praktischen Verwendbarkeit des Konzepts wurden intensiv und zum Teil kontrovers diskutiert. Die Ergebnisse der Veranstaltung werden in den nächsten Jahren von weiterführendem Wert sein.
Der Band enthält die Referate und Diskussionsbeiträge des 10. Leipziger Umweltrechts-Symposions. Tagungsgegenstand war der Themenkomplex »Umweltqualität durch Planung«. Im Tagungsband werden unter anderem die Auswirkungen von Qualitätsanforderungen im Umweltschutz auf die staatliche und kommunale Planung zur Sprache gebracht.
Der Erlass einer Europäischen Umwelthaftungs-Richtlinie steht zur Zeit (April 2004) kurz bevor. In seinen Konturen hat sich der gegenwärtige Richtlinienentwurf gegenüber April 2003, als sich das 8. Leipziger Umweltrechts-Symposion damit befasste, nicht wesentlich verändert. Die damaligen Referate und Diskussionsbeiträge sind darum bis heute aktuell und werden es auch in der Phase der Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht noch lange bleiben. Der Band befasst sich mit den wesentlichen Regelungen und Problemen des geplanten Umwelthaftungsrechts. Im Vordergrund steht dabei der Paradigmenwechsel von der herkömmlichen zivilrechtlichen Haftung für Schäden an individualrechtlichen Gütern zu einem öffentlich-rechtlichen Haftungsregime für sog. »reine« Umweltschäden. Die Weite dieses Haftungsansatzes provoziert die gleichfalls intensiv diskutierte Frage nach einer Haftungsfreistellung für rechtmäßiges (erlaubtes) Verhalten (sog. »permit defence«). Es stellt sich auch die weitere Frage nach einer Versicherung für Umwelthaftung und damit zugleich generell nach der Versicherbarkeit reiner Umweltschäden; hier geht es nicht zuletzt auch um Regulierungen zu einer obligatorischen Deckungsvorsorge. Hinter allem steht letztlich die gleichfalls aufgeworfene Frage nach der Verwirklichung von Umweltschutz durch Umwelthaftung.
Nach mehrmaligem vergeblichen Anlauf trat Anfang April 2002 eine Novelle zum BNatSchG in Kraft, die das bisherige Naturschutzrecht des Bundes in nicht unerheblichem Ausmaß und nicht geringer Intensität verändert. Die Novelle ist im Vorfeld ihrer Verabschiedung ausgiebig unter naturschutzfachlichen und juristischen Aspekten diskutiert worden. Der Naturschutz in Deutschland sieht sich durch die Novelle in eine Phase des Umbruchs geführt. Dies war dem Institut für Umwelt- und Planungsrecht Anlass genug, sein 7. Leipziger Umweltrechts-Symposion den »Perspektiven des Naturschutzes« zu widmen. Die Referate, die Podiums- und die Diskussionsbeiträge liegen dieser Veröffentlichung zugrunde. Drei Themen wurden in der Veranstaltung aufgegriffen: Zunächst galt es, sich der wesentlichen Neuerungen zu vergewissern, die sich aus der Naturschutznovelle ergeben. Als eine der zentralen und für die Zukunft bedeutsamen Neuerungen wurde danach das erstmals in das deutsche Naturschutzrecht eingefügte Biotopverbund-System aufgegriffen. Dem Aufbruchcharakter der Novelle entsprechend wurde schließlich in einem Podiumsgespräch die »Zukunft des Naturschutzes in Deutschland« diskutiert. Sowohl als Referenten wie auch als Podiumsteilnehmer konnten namhafte Experten des Naturschutzes gewonnen werden. Ihre Beiträge werden über den konkreten Anlass des Symposions hinaus von Bedeutung bleiben.
Die Tendenz zur Privatisierung erfaßt zunehmend auch solche Bereiche der Daseinsvorsorge, die bisher als eine staatliche oder kommunale Domäne gelten. Wenn es dabei um solch sensible Aufgabenfelder wie die Wasserversorgung geht, stellt sich zwangsläufig die Frage, ob dem Gemeinwohl mehr durch privatwirtschaftlichen Wettbewerb oder durch staatliche Gewährleistung gedient ist. Das 6. Leipziger Umweltrechts-Symposion hat sich diese aktuelle Privatisierungsdiskussion vorgenommen. Das Spektrum der Vorträge reichte von Grundsatzfragen der kommunalen Selbstverwaltung und notwendigen Staatlichkeit der Daseinsvorsorge über vergabe- und gemeindewirtschaftliche Grenzen der Privatisierung bis zu aktuellen Rechtsetzungsvorhaben in den Bereichen Wasser und Abwasser. Es wurden konkrete Modelle schon erfolgter Privatisierungen sowie das Thesenpapier der sog. Ewers-Kommission zu Optionen, Chancen und Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Wasserversorgung diskutiert. Die Beiträge geben Juristen und Ökonomen der kommunalen und staatlichen Verwaltung, Rechtsanwälten, Richtern sowie Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlern rechtliche und ökonomische, wissenschaftliche und praktische Anregungen.