Defekte Visionen
Eine Intervention zur Zukunft der Europäischen Union






Eine Intervention zur Zukunft der Europäischen Union
Das Grundgesetz als Entdeckungsreise 75 Jahre Grundgesetz: 23. Mai 2024 Was ist der Unterschied zwischen Freiheits- und Gleichheitsrechten? Wie funktioniert eine Grundrechtsprüfung? Warum können Grundrechte eingeschränkt werden? Welche Rolle haben die Parteien? Wie funktioniert die Gesetzgebung und was macht eigentlich der Bundespräsident? Diese und viele andere Fragen erläutert Alexander Thiele im Durchgang durch die 14 Abschnitte des Grundgesetzes ausführlich und leicht verständlich: das Grundgesetz als Entdeckungsreise. Für Schülerinnen und Schüler, für Studierende der Politik- und Rechtswissenschaften und für alle an Verfassungsfragen interessierten Bürgerinnen und Bürger. Mit einem Geleitwort von Jagoda Marinić.
Eine Verfassungsgeschichte der Neuzeit
Was ist Allgemeine Staatslehre? In welchem Verhaltnis steht sie zum Staatsrecht, der (vergleichenden) Verfassungslehre, der Staats-, Politik-, aber auch der Sozial- und Wirtschaftswissenschaft? Ist eine Allgemeine Staatslehre im 21. Jahrhundert in Zeiten voranschreitender Globalisierung und eines (vermeintlichen) Untergangs des modernen Staates noch zeitgemass? Ist sie im ausgefacherten Wissenschaftssystem noch moglich? Und wenn Wie konnte ein angepasstes und auf aktuelle Entwicklungen reagierendes Lehr- und Forschungsprogramm aussehen, das versucht, Tradition und Gegenwart der Disziplin miteinander zu versohnen? Es sind diese Fragen, auf die Alexander Thiele in seinem Lehrbuch Antworten formulieren mochte. Er richtet sich an Studierende der Rechts-, Politik- und Wirtschaftswissenschaften, die sich einen ersten Eindruck vom modernen Staat machen wollen, will aber auch als Anregung fur diejenigen dienen, die nach Forschungsprojekten auf diesem Gebiet suchen. Im besonderen Fokus steht dabei der demokratische Verfassungsstaat.
Auch wenn die Europäische Zentralbank zu keinem Zeitpunkt eine interessenlose technokratische Behörde war, wird sie spätestens seit der Eurokrise auch von einer größeren Öffentlichkeit als bedeutender politischer Akteur wahrgenommen. Über die Organisation und Funktionsweise der EZB herrscht jedoch weiterhin vergleichsweise große Unsicherheit. Dies gilt auch im Hinblick auf die Begrenzungen, die ihr Handeln normativ einhegen und die unter anderem Gegenstand zweier historischer Vorlagen des BVerfG an den EuGH waren. Alexander Thiele möchte daher einen Beitrag leisten, das Wirken der EZB, ihre Organisation und ihre geldpolitischen Instrumente einer breiteren Öffentlichkeit näher zu bringen. Er wendet sich damit ebenso an den interessierten Laien, wie an Studierende der Rechts-, Politik- und Wirtschaftswissenschaft, die sich auf diesem Gebiet einen ersten Einblick verschaffen wollen.
Demokratische Ordnungen stehen aktuell weltweit vor erheblichen Herausforderungen. Die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA, die britische Entscheidung für den Brexit oder die Vorgänge in Polen, Ungarn, aber auch in Indien oder Brasilien werden in diesem Zusammenhang meist als Beleg für eine kommende oder bereits eingetretene Legitimitätskrise dieses spezifischen Herrschaftsmodells angeführt. Aber wann lässt sich eine demokratische Ordnung überhaupt als legitim ansehen? Woran lassen sich Legitimitätsdefizite erkennen? Und schließlich: Wie lässt sich verloren gegangene Legitimität wieder aufbauen? Es sind diese Fragen, die der vorliegende Band nicht allein aus einer rechtswissenschaftlichen, sondern auch aus einer historischen, sozialwissenschaftlichen und ökonomischen Perspektive zu beantworten sucht, indem er renommierte Autorinnen und Autoren dieser Disziplinen zusammenbringt.
Entstehung, Ausbreitung und Zukunft des modernen Staates
Die politische Welt ist in Nationalstaaten aufgeteilt. Wann aber ist diese Staatsform entstanden und was unterscheidet sie von vormodernen Herrschaftsformen? Wie konnte sie sich anschließend weltweit ausbreiten und andere Herrschaftsformen praktisch vollständig verdrängen? Und schließlich: Wird der moderne Staat auch zukünftig bestehen können oder befinden wir uns bereits mitten in einer poststaatlichen Ära, wie sie schon von Carl Schmitt vorhergesagt wurde? Auf diese Fragen will Alexander Thiele Antworten finden. Dabei zeigt er vor allem: Staatlichkeit befand sich schon immer im Wandel und wird sich auch weiterhin wandeln. Der moderne Staat aber ist kein Auslaufmodell und sollte es auch nicht sein. Eine demokratische Welt wird es nur mit Staaten geben können - allerdings nicht mit Nationalstaaten. Es gilt vielmehr mit der Nation und dem Nationalismus die letzten sakralen Elemente aus der staatlichen Sphäre zu beseitigen.
Die Demokratie genießt aktuell keinen guten Ruf. Wenngleich zahlreiche der geäußerten Kritikpunkte auf verfehlten Erwartungen beruhen dürften, zeigt eine nähere Analyse, dass sich der Zustand der deutschen Demokratie tatsächlich als defizitär erweist. Versteht man Demokratie als formalisiertes Entscheidungsverfahren bei freier und gleicher Beteiligung aller Mitglieder eines Gemeinwesens für sämtliche das Gemeinwesen betreffenden Gegenstände, lassen sich bei allen drei prägenden Elementen der Demokratie strukturelle Verluste nachweisen: Es wird nicht mehr über alle Gegenstände demokratisch entschieden, dem Entscheidungsverfahren mangelt es an der notwendigen Streitkultur und schließlich erweist sich die Partizipation der Bevölkerung als unzureichend. Alexander Thiele analysiert diese Verlustebenen, zeigt aber auch Möglichkeiten auf, diese zukünftig zu reduzieren. Alexander Thiele wurde für diese Arbeit mit dem Preis des Stiftungsrates der Universität Göttingen 2016 in der Kategorie „Herausragende Nachwuchspublikation“ ausgezeichnet.
Goethe entwirft Mephisto als ein negatives Wesen, das als böser Genius mit klarer negativer Ausrichtung fungiert. In Gesprächen mit Zeitgenossen wie Eckermann betont er diese Intention, was auf die tiefere Bedeutung und die moralischen Konflikte in seinem Werk hinweist. Die Studienarbeit analysiert diese Aspekte im Kontext der neueren deutschen Literatur und beleuchtet die komplexe Beziehung zwischen Goethe und seinen Charakteren. Die hervorragende Note spiegelt die fundierte Auseinandersetzung mit dem Fauststoff wider.
Die Finanzkrise und die spätestens seit 2010 einsetzende Eurokrise haben die Frage nach der Rolle des Staates in einer Marktwirtschaft im Allgemeinen und auf den Finanzmärkten im Besonderen wieder auf die Tagesordnung der gesellschaftlichen Diskussion gesetzt. Der „laisser-faire-Kapitalismus“ der Finanzmärkte steht zunehmend in der Kritik, das richtige Maß staatlicher Intervention und deren Ausgestaltung im Einzelnen bleiben aber umstritten. Alexander Thiele untersucht in diesem Zusammenhang erstmals umfassend den grundgesetzlichen Rahmen für mögliche nationale Reformen der staatlichen Finanzaufsicht. Er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass der nationale Gesetzgeber insoweit nur wenigen konkreten verfassungsrechtlichen Vorgaben unterliegt. Dieser hat mithin einen weiten Spielraum für die Ausgestaltung „seiner“ Aufsicht, der auch durch europäische und internationale Regelungen kaum begrenzt wird.