Claus Dieter Classen Reihenfolge der Bücher

Das Studienbuch stellt in übersichtlicher und systematischer Form die wichtigsten ausbildungsrelevanten Teile des Verfassungs- und Verwaltungsrechts Mecklenburg-Vorpommerns dar. Mit Verfassungsrecht, Verwaltungsorganisationsrecht, Kommunalrecht, Polizeirecht und Baurecht werden die Kerngebiete unter Einbeziehung von Rechtsprechung und Literatur behandelt. Autorinnen und Autoren Prof. Dr. Claus Dieter Classen, Universität Greifswald | Prof. Dr. Heinrich Lang, Universität Greifswald | Prof. Dr. Joachim Lege, Universität Greifswald | Prof. Dr. Jörn Lüdemann, Universität Rostock | Prof. em. Dr. Michael Rodi, Universität Greifswald und Direktor, Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität (IKEM), Berlin | Prof. Dr. Sabine Schlacke, Universität Greifswald | Roman Weidinger, Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität (IKEM), Berlin

Das Standardwerk stellt umfassend und wissenschaftlich fundiert das Recht der Europäischen Union dar. Es erläutert die institutionellen Grundlagen der Integration, die Rechtsquellen des Unionsrechts, dessen Vollzug, den Rechtsschutz sowie die Haftung der Europäischen Union. Eingehend werden auch die Unionsbürgerschaft und die EU- Grundrechte beschrieben. Daneben werden die Wirtschaftsordnung der Europäischen Union sowie die Grundfreiheiten und Politiken des Binnenmarktes ausführlich beleuchtet. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die fortschreitende Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten durch Rechtsangleichung und gemeinsame Politik. Besondere Vorteile: primäres und sekundäres Europarecht in einem Band umfassende Auswertung der Rechtsprechung des EuGH verständliche Systematik besondere Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen (unter Einschluss der Krisenszenarien Finanzkrise, Migrationskrise und Brexit)

Die Grundrechte strahlen auf alle Bereiche des Rechts aus und sind für die gesamte Rechtsordnung von grundlegender Bedeutung. Ihre Kenntnis ist somit für eine überzeugende Rechtsanwendung im Examen und in der Praxis eminent wichtig. Ein Anliegen dieses Lehrbuchs ist es daher, den allgemeinen Lehren der Grundrechte ein größeres Gewicht einzuräumen und deren Bedeutung auch bei ihrer jeweiligen Darstellung aufzuzeigen. Dabei werden – anders als in anderen Lehrbüchern – systematisch und nicht nur abstrakt auch die Konstellationen einbezogen, bei denen es nicht um Eingriffsabwehr geht, sondern ein Handeln des Staates gefordert ist (Schutzpflichten, Ausgestaltung der Privatrechtsordnung u. a.). Das Werk überzeugt durch: Konzentration auf den wesentlichen Examensstoff, durchgängigen Aufbau der Darstellung der Grundrechte, zahlreiche Beispiele, insbesondere aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.

Der Umgang mit sexueller Diskriminierung war und ist gesellschaftspolitisch nicht einfach. Das europäische Unionsrecht enthält einschlägige Verbote, und auch aus dem Verfassungsrecht wird ein Verbot abgeleitet. Deren Reichweite, vor allem im Verhältnis zu einem traditionell verstandenen Schutz von Ehe und Familie, ist jedoch umstritten. Das vorliegende Werk dokumentiert eine im Herbst 2015 durchgeführte Tagung, in der nach einer psychologisch-medizinischen Grundlegung und Analyse des europa- und völkerrechtlichen Rahmens die relevanten verfassungsrechtlichen, zivilrechtlichen, strafrechtlichen und verwaltungsrechtlichen Themen aus polnischer und deutscher Sicht behandelt wurden, um grundlegende Fragen zu klären: Welcher Stand ist heute erreicht, wo sind Veränderungen notwendig, in welchen Fragen besteht Konsens und wo gesellschaftspolitischer Streit, und nicht zuletzt: können Deutschland und Polen voneinander lernen?

Der Tagungsband widmet sich deutschen und polnischen Problemlösungen bei der Bekämpfung von Diskriminierung aufgrund der Gesundheit einschließlich der theoretischen Grundlagen. Die einzelnen Vorträge gruppieren sich um zwei große Themenkomplexe: den gleichen Zugang zu Gesundheitsleistungen und den gleichen Zugang kranker und behinderter Menschen zu den allgemeinen Ressourcen, etwa zu Beschäftigung und Beruf. Alle Überlegungen sind vor dem Hintergrund des Umstandes zu sehen, dass Gesundheitsleistungen ein knappes Gut sind, dessen gerechte Verteilung angesichts explodierender Gesundheitskosten und veränderter demografi scher Rahmenbedingungen immer schwieriger wird. Der gleiche Zugang zu ihnen berührt menschliche Grundbedürfnisse bis hin zum sogenannten „Existenzminimum“. Anti –Diskriminierungsrecht wird hier auch als Instrument zur Erweiterung des Reservoirs an menschlichen Fähigkeiten und Begabungen begriff en. So wird auch die Frage beantwortet, unter welchen rechtlichen Rahmenbedingungen Menschen im weitesten Sinne „produktiv“ sein, insbesondere am Arbeits- und Erwerbsleben teilnehmen können und wie ihr Anteil womöglich gesteigert werden kann.

Die bereits zweite Auflage des Kommentars erläutert umfassend und praxisnah die Artikel der Verfassung Mecklenburg-Vorpommerns. Neben den Besonderheiten des Landesverfassungsrechts werden insbesondere die Rechtsprechung des Landesverfassungsgerichts sowie die Einbindung bundesrechtlicher und europäischer Normen dargestellt und ein besonderes Augenmerk auf die Bedürfnisse der Staatspraxis gerichtet. Miteinbezogen werden ebenfalls Fragen nach künftigen Herausforderungen für das Landesverfassungsrecht. Der Autorenkreis vereint ausgewiesene Kenner des Landesverfassungsrechts aus der Verwaltung des Landtages, der Ministerialverwaltung, dem Landesverfassungsgericht sowie der Wissenschaft und bürgt so für einen breiten und ausgewogenen Blick auf die Landesverfassung.

Die nationalen Verfassungsordnungen enthalten zahlreiche Regelungen, die im Zusammenhang mit der zunehmenden europäischen Integration bedeutsam werden können. Dies betrifft nicht nur die einschlägigen Bestimmungen über die Übertragung von Zuständigkeiten an die Europäische Union, sondern auch die Regelungen über verfassungsrechtliche Grundprinzipien (insbesondere Demokratie und Rechtsstaatlichkeit), die nationalen Staatsorgane (Parlament, Regierung und Staatsoberhaupt) und die Ausübung der Staatsfunktionen (Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung). Das Werk stellt die nationalen Verfassungsordnungen der EU-Mitgliedsstaaten (einschließlich Kroatien, ohne Zypern) integriert dar. Dabei zeigen sich in den Grundstrukturen viele Gemeinsamkeiten. Im Einzelnen werden aber selbst die großen Prinzipien des Verfassungsrechts im Detail durchaus unterschiedlich verstanden. Dies gilt selbst dort, wo die Regelungen als solche sehr ähnlich formuliert sind. Der Auseinandersetzung mit dem ausländischen Verfassungsrecht kommt daher auch für die Reflexion über das eigene Recht eine wichtige Bedeutung zu.

Claus Dieter Classen untersucht die Kriterien für das erforderliche Niveau demokratischer Legitimation, wobei er betont, dass dies im Kontext des Rechtsstaatsprinzips und der Sicherung sachgerechter Entscheidungen erfolgen muss. Im internationalen Rahmen spielt die „offene Staatlichkeit“ eine entscheidende Rolle. Der Gesetzgeber muss primär entscheiden, wie dieses Ziel erreicht wird. Dies führt zu der Erkenntnis, dass die traditionelle Auffassung, die demokratische Legitimation in der Verwaltung durch hierarchisch organisierte Ministerialverwaltung zu gewährleisten, überdacht werden muss. Dies gilt nicht nur für die Selbstverwaltung, die bereits vom Bundesverfassungsgericht großzügig behandelt wird, sondern auch für die Einbeziehung gesellschaftlicher Expertise in staatliche Entscheidungsprozesse, ohne das Legitimationssubjekt, das Staatsvolk, in Frage zu stellen. Der Autor beleuchtet zudem die Bedeutung des Demokratieprinzips für die Aktivitäten europäischer und internationaler Organisationen. Darüber hinaus behandelt er unter dem Aspekt der demokratischen Legitimation bislang wenig diskutierte Themen wie die innerstaatliche Anwendung von Völkergewohnheitsrecht gemäß Art. 25 Grundgesetz und von ausländischem Recht im nationalen Kollisionsrecht.