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Bewirtschaftungsplanung als Instrument einer ökologisch orientierten Grundwasserbewirtschaftung

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Ohne Wasser gibt es kein Leben. Und das Grundwasser ist für den Menschen die wichtigste Lebensvoraussetzung. Teile unserer Grundwasservorräte sind jedoch erheblichen Belastungen ausgesetzt. Schadstoffeinträge beeinträchtigen die Qualität des Grundwassers, regional sind Knappheitsprobleme zu beobachten. Eine rationale Bewirtschaftung des Grundwassers im Hinblick auf seine Güte und Menge erscheint daher geboten. Die Untersuchung widmet sich der Bewirtschaftungsplanung, wie sie in § 36b WHG a. F. vorgesehen war, als Instrument einer solchen rationalen Bewirtschaftung. Der Verfasser hält sie für geeignet, die verschiedensten Nutzungsinteressen an das Grundwasser zu koordinieren und zugleich zu gewährleisten, dass die ökologischen Ansprüche an diese Ressource bestmöglich verwirklicht werden können. Stand, Chancen und Probleme der Bewirtschaftungsplanung werden im Verlauf der Untersuchung insbesondere vor dem Hintergrund der europarechtlichen Grundlagen dargestellt bzw. herausgearbeitet. Da die Bewirtschaftungsplanung bislang kaum Gegenstand umfassender rechtlicher Analysen war, hat sich für sie - anders als für zahlreiche Fachplanungen anderer Rechtsgebiete - keine eigene Planungsdogmatik entwickelt. Es fehlt daher an einer systematisierenden Darstellung der rechtlichen Anforderungen, die für die Bewirtschaftungsplanung Gültigkeit haben und ihr Grenzen setzen. Diese Lücke wird durch die Untersuchung geschlossen. Die Siebte WHG-Novelle vom Juni 2002 hat das nationale Wasserhaushaltsrecht umfassend reformiert und hat dessen planungsrechtliche Instrumente einschliesslich der Bewirtschaftungs-planung auf eine neue Grundlage gestellt. Die Untersuchung zeigt diese Entwicklung auf und setzt sich umfassend mit den europarechtlichen Vorgaben und den Anforderungen an ihre Umsetzung auseinander. Die systematische Herausarbeitung der materiellen und strukturellen Vorgaben des europäischen Rechts sind auch für die Planung neuer Form eine wertvolle Hilfe. Die Arbeit ermöglicht zudem einen umfassenden Zugriff auf die wesentlichen Fach- und Rechtsfragen der Grundwasserbewirtschaftung.

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2003

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