Konkurrieren statt privatisieren

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In Staat und Kommune werden Privatisierungsentscheidungen oft voreilig getroffen, ohne dass öffentliche Einrichtungen die Möglichkeit zur Leistungsverbesserung erhalten. Privatisierungen garantieren nicht automatisch mehr Effizienz. Das Buch untersucht, was erforderlich ist, um öffentliche Einrichtungen leistungsfähig zu machen, damit sie im Markt bestehen können. Der Fokus liegt auf Dienstleistungseinrichtungen deutscher Kommunen, insbesondere in IT-Diensten, städtischem Grün, Druckereiwesen und Gebäudereinigung. Die Studie zeigt, dass der deutsche Rechtsrahmen und EU-Vorgaben die Wettbewerbsaktivitäten der Kommunen behindern, insbesondere das Vergaberecht und Regelungen der Kommunalverfassungen. Oft bleibt den Kommunen nur die rechtliche Verselbständigung von Dienstleistungsbetrieben, die wettbewerbsfähig gemacht werden sollen. Bisher haben deutsche Kommunen zögerlich umfassende Strategien zur Wettbewerbsstärkung ihrer Dienstleister entwickelt. Es mangelt an klaren Zielvorstellungen, effektiver politischer Steuerung und notwendigen Freiräumen für die Dienstleister. Die strategischen Optionen umfassen Produkt- und Leistungsverbesserungen, effiziente betriebliche Steuerung, Kostenoptimierung und Geschäftsfelderweiterung. Fallbeispiele belegen Produktivitätsgewinne, Kosteneinsparungen und ein wachsendes Qualitätsbewusstsein. Die Beschäftigungseffekte sind gemischt, mit Arbeitsverdichtung und Arbeitsplatzabbau auf der einen S