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Sind fünfzig Jahre eine Ewigkeit?

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Vor fünfzig Jahren erlangte Österreich seine volle Souveränität zurück und zahlte dafür den Preis der „immerwährenden Neutralität“. Diese wurde nach dem Zweiten Weltkrieg von Politikern und der Öffentlichkeit als Chance gesehen, sich aus internationalen Konflikten herauszuhalten und in Frieden Wohlstand zu erlangen. Bald entschied sich Österreich jedoch für eine „aktive Neutralitätspolitik“ und engagierte sich in internationalen Organisationen für den Frieden. Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts verlor die Neutralität ihre Schutzfunktion, blieb aber als „immerwährend“ bestehen. Der Beitritt zur Europäischen Union stellte kein Hindernis dar, da diese kein Militärbündnis ist. Doch mittlerweile verfolgt die EU eine militärisch unterfütterte Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Österreich möchte sich in dieser voll einbringen und reformiert das Bundesheer, um in gemeinsamen „Battle Groups“ mit Partnerländern agieren zu können. Dennoch hält eine breite Mehrheit der Öffentlichkeit an einem überholten Neutralitätsverständnis fest. Politiker versuchen, einen Spagat zwischen Neutralität und Solidarität gegenüber EU-Partnern zu schaffen, was zu einer Akzeptanzkrise führen könnte. Berthold Meyer empfiehlt, dass Österreich innerhalb der ESVP eine friedenspolitische Vorreiterrolle übernimmt und sich auf Fähigkeiten konzentriert, die auf Erfahrungen mit UN-Blauhelmeinsätzen basieren.

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Sind fünfzig Jahre eine Ewigkeit?, Berthold Meyer

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2005
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