Berthold Meyer Bücher

Vor fünfzig Jahren erlangte Österreich seine volle Souveränität zurück und zahlte dafür den Preis der „immerwährenden Neutralität“. Diese wurde nach dem Zweiten Weltkrieg von Politikern und der Öffentlichkeit als Chance gesehen, sich aus internationalen Konflikten herauszuhalten und in Frieden Wohlstand zu erlangen. Bald entschied sich Österreich jedoch für eine „aktive Neutralitätspolitik“ und engagierte sich in internationalen Organisationen für den Frieden. Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts verlor die Neutralität ihre Schutzfunktion, blieb aber als „immerwährend“ bestehen. Der Beitritt zur Europäischen Union stellte kein Hindernis dar, da diese kein Militärbündnis ist. Doch mittlerweile verfolgt die EU eine militärisch unterfütterte Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Österreich möchte sich in dieser voll einbringen und reformiert das Bundesheer, um in gemeinsamen „Battle Groups“ mit Partnerländern agieren zu können. Dennoch hält eine breite Mehrheit der Öffentlichkeit an einem überholten Neutralitätsverständnis fest. Politiker versuchen, einen Spagat zwischen Neutralität und Solidarität gegenüber EU-Partnern zu schaffen, was zu einer Akzeptanzkrise führen könnte. Berthold Meyer empfiehlt, dass Österreich innerhalb der ESVP eine friedenspolitische Vorreiterrolle übernimmt und sich auf Fähigkeiten konzentriert, die auf Erfahrungen mit UN-Blauhelmeinsätzen basieren.

Friedensstrategien zielen vor allem auf die gewaltmindernde Regelung oder Lösung internationaler sowie interethnischer und interkultureller Konflikte, z. B. durch Vertrauensbildung oder Integration. In diesem Einführungsband werden zunächst einige wichtige Grundlagen für den Umgang mit Konflikten auf den verschiedenen Ebenen und für Friedensstrategien vermittelt. Im zweiten Teil befasst sich der Band mit rechtlichen und anderen Verfahren der Konfliktregelung im demokratischen Rechtsstaat. Der dritte Teil behandelt ein breites Spektrum von Regelungsmöglichkeiten für interethnische und interkulturelle Konflikte. Im vierten Teil geht es um die Möglichkeiten internationaler Organisationen, vor allem der Vereinten Nationen, zur Konfliktregelung zwischen und innerhalb von Staaten beizutragen.

Dass sein Geburtstag im Jahr 1944 ausgerechnet auf den 17. Juni fiel, war Zufall. Doch dieser Tag, der später zum Tag der Deutschen Einheit werden sollte, wurde zum schicksalhaften Moment für sein politisches Engagement. Berthold Meyer, Honorarprofessor an der Universität Marburg und Autor zahlreicher Studien zur Friedens- und Konfliktforschung, blickt auf seine Kindheit im vom Zweiten Weltkrieg zerbombten Essen, seine Schulzeit und die Lehrjahre in der Ruhrmetropole zurück. Ein so spannendes wie anrührendes Zeugnis der politischen Sozialisation der ersten Nachkriegsgeneration.

Die Fußballweltmeisterschaft 2006 rückt näher, und die Sorgen um die Sicherheitslage nehmen zu. Politiker drängen darauf, die Bundeswehr auch im Inland einzusetzen. In den letzten Jahren hat sich die Bundeswehr stark gewandelt: Ihre Mitgliederzahl ist gesunken, und sie ist erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg im Einsatz, jedoch im Ausland. Die Rekrutierung bleibt unverändert, und die allgemeine Wehrpflicht besteht weiterhin. Doch ist sie noch zeitgemäß und erfüllt sie die Anforderungen moderner Streitkräfte? Die Frage der Wehrgerechtigkeit wird angesichts der abnehmenden Einberufungen immer drängender. Forderungen nach der Abschaffung der Wehrpflicht sind nicht neu und gewinnen nach dem Regierungswechsel an Bedeutung. Während beide Regierungsparteien zur Wehrpflicht stehen, denken einige über eine Ausweitung in Form einer „sicherheitspolitischen Dienstpflicht“ nach. Die dafür benötigten Mittel könnten jedoch effizienter in die bessere Ausstattung der Polizei investiert werden. Berthold Meyer präsentiert drei gängige Alternativen zur Wehrpflicht und entwickelt eine vierte, die sowohl den neuen Anforderungen der Bundeswehr als auch gesellschaftlichen Interessen gerecht wird, insbesondere der Gleichbehandlung der Geschlechter und der Forderung nach mehr Wehrgerechtigkeit.

Am 30. Juni 2011 endet die Ära der Bundeswehr als Wehrpflichtarmee – zumindest vorläufig. Berthold Meyer zeichnet die Vorgeschichte dieses historischen Ereignisses nach, benennt die parteipolitischen Auseinandersetzungen, die eine Reform der Bundeswehr immer wieder verhinderten, und deckt die Ursachen des plötzlichen Gesinnungswandels auf. Er gibt Empfehlungen, wie es gelingen kann, die Freiwilligenarmee auf die neue Aufgabe der internationalen Krisenbewältigung zuzuschneiden, ohne die Grundsätze der „inneren Führung“, die parlamentarische Kontrolle und die feste Verankerung der Armee in der Gesellschaft zu gefährden.