Die Handelspolitik der Europäischen Union - ein Beitrag zur Armutsreduktion?

Die Europäische Union ist in zweifacher Hinsicht für die Entwicklungsmöglichkeiten südlicher Länder von herausragender Bedeutung. Zum einen stellt die EU mehr als die Hälfte der weltweiten öffentlichen Entwicklungshilfe zur Verfügung und versucht auf diese Weise, einen entscheidenden Beitrag zur Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele zu leisten. Zum anderen beeinflusst das politische Verhalten der Union etwa im Bereich Handel ganz entscheidend die weltweiten Rahmenbedingungen, unter denen insbesondere schwächere Volkswirtschaften versuchen müssen, ihre Entwicklungschancen zu verbessern. Das Konzept der Kohärenz ist der dringend notwendige politische Versuch, jene Politikbereiche, die einen entscheidenden Einfluss auf Entwicklungsländer ausüben, mit entwicklungspolitischen Zielsetzungen abzustimmen. Dieses komplexe Unterfangen seitens der EU wird in der vorliegenden Arbeit auf zweifache Weise analysiert: Die Autorin erklärt in einem ersten Teil Grundlegendes zur europäischen Handelspolitik einerseits und der Entwicklungspolitik der EU andererseits. Das Kohärenzkonzept, das beides zu kombinieren versucht, ist zunächst ein politischer Anspruch, der sehr konkret und umfassend in seinen Formen und Ursachen dargestellt wird. Die mittlerweile rechtliche Verbindlichkeit dieses Konzeptes ergibt sich, wie abschließend ausgeführt wird, aus den vertraglichen Verpflichtungen zu Kohärenz, die die EU-Mitgliedstaaten im Vertrag von Maastricht eingegangen sind. Der zweite Teil der Arbeit ist eine Konkretisierung der Kohärenzproblematik anhand des Beispieles der europäischen Zuckerpolitik. Angesichts der wirtschaftlichen Heterogenität der zuckerproduzierenden Entwicklungsländer sind die Auswirkungen der europäischen Zuckerpolitik sehr unterschiedlich. Dennoch lässt sich die Kritik aus entwicklungspolitischer Sicht an einigen zentralen Aspekten festmachen: ausgeprägte Staatsintervention seitens der EU, die daraus resultierenden Niedrigpreise und protektionistisches Verhalten, das die Eigeninteressen sichert. Die Reform der Gemeinsamen Marktorganisation für Zucker vom Februar 2006 weist erste Schritte zu einer verbesserten Kohärenzpolitik auf, der weitere folgen müssen, um den Verpflichtungen aus Maastricht adäquat nachzukommen.