Leistungsanreize im öffentlichen Dienst

Leistungsanreize sind nicht nur in der Privatwirtschaft weit verbreitet, sondern werden seit den 90er Jahren auch in der Schweizer wie der deutschen öffentlichen Verwaltung angewandt. Die Arbeit untersucht rechtsvergleichend – zwischen der Schweiz und Deutschland – die leistungsbetonenden Anreizelemente im totalrevidierten Bundespersonalgesetz der Schweiz, im deutschen Beamtenrecht nach Dienstrechts- und Besoldungsstrukturreform sowie im deutschen Arbeitnehmerrecht nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst. Es zeigt sich, dass die Schweiz ein in sich weitgehend geschlossenes Anreizsystem eingeführt hat, während im deutschen Recht die Rechtsinstitute, denen ausdrücklich Anreizwirkung beigemessen wird, der Anzahl nach überwiegen. Die Analyse lässt zudem wesentliche Gefahren für die Umsetzung, wie z. B. das begrenzte Budget und die denkbaren Bewertungsfehler bei der notwendigen Leistungsmessung, deutlich werden. Die Arbeit wird durch einen ökonomischen Teil abgerundet. In ihm wird überprüft, inwiefern die geschaffenen Anreize den Aussagen einiger mikroökonomischer Arbeitsmarkttheorien und den Kriterien eines Performance Pay entsprechen. So weist die Studie auf Chancen und Risiken der gewählten rechtlichen Ausgestaltung von Leistungsanreizen hin, bewertet diese und erlaubt, Rückschlüsse für den künftigen Wandel zu gewinnen.