Planungswertausgleich in der Nutzungsplanung

In der Theorie wird der Bodenpreis durch die Grundrente – dem Ertrag, der durch die Bodennutzung erwirtschaftet werden kann – bestimmt. Durch die Nutzungsplanung ist die Bodennutzung in der Schweiz parzellenscharf vorgegeben; sie wird regelmässig auf die Bedürfnisse von Bevölkerung und Wirtschaft abgestimmt. Solche Zonenanpassungen ziehen automatisch Mehrwerte (Ein- oder Aufzonungen) bzw. Minderwerte (Aus- oder Abzonungen) mit sich. Die Arbeit von Christian Eberle zeigt auf, wie Planungsgerechtigkeit hergestellt werden soll, das heisst, wie der Ausgleich von planungsbedingten Mehr- und Minderwerten durch die schweizerische Gesetzgebung geregelt ist und wieso viele Kantone die Umsetzung des Ausgleichs vernachlässigen. Scheinbar stehen der Realisierung unüberwindbare Schwierigkeiten entgegen. Die Arbeit beschreibt die strukturellen Konflikte, die der Zielsetzung des Planungswertausgleichs erwachsen. Sie nimmt die politische Diskussion auf und skizziert die wirtschaftlich relevanten Aspekte. Neben der Aufzeichnung dieser Probleme, welche der Mehrwertabschöpfung bzw. der Minderwertentschädigung offensichtlich im Wege stehen, widmet sich ein zentrales Kapitel den gegenwärtig angewendeten Formen des Ausgleichs und untersucht bestehende Modelle. Aus den Erkenntnissen werden Handlungsempfehlungen für den Planungswertausgleich abgeleitet. Schliesslich vermag der Blick in die Zukunft mögliche Entwicklungen abzuschätzen. Ausgangspunkt ist das Bundesgesetz über die Raumplanung von 1979. Darauf aufbauend wird das rechtliche Gefüge über die drei föderalistischen Stufen interpretiert. Parallel dazu werden konkrete Beispiele zum Planungswertausgleich beschrieben, unter anderem auch die erfolgreichen Methoden in der Berner Gemeinde Worb. Die Publikation vermittelt die Grundlagen für den Umgang mit Mehr- und Minderwerten in der Schweiz und richtet sich an Interessierte aus Verwaltung, Politik und Wirtschaft.