Wahlen und Wähler

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Am 21. Juli 2005 löste Bundespräsident Horst Köhler den 15. Deutschen Bundestag auf und ebnete den Weg für vorgezogene Neuwahlen. Auslöser war die Niederlage der rot-grünen Koalition bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai 2005, einem Bundesland, das seit 1966 eine Hochburg der SPD war. Die Ursachen für diese Niederlage lagen tiefer: Die Bundesregierung hatte es versäumt, die Wählerschaft von der Notwendigkeit ihrer Sozialreformen zu überzeugen. Der Streit über die Agenda 2010, mit der Bundeskanzler Schröder sein politisches Schicksal verknüpfte, spaltete nicht nur die Gesellschaft, sondern auch seine eigene Partei. Die Abwahl der nordrhein-westfälischen Landesregierung war ein deutliches Signal für die SPD-Führung über die Erosion ihrer Wählerbasis. In einer Demokratie ist das vorzeitige Ende einer Regierung nicht ungewöhnlich, jedoch gilt dies für Deutschland nur bedingt. Politische Beobachter sehen die zügige Bildung stabiler parlamentarischer Mehrheitsregierungen als Zeichen der deutschen Demokratie. In der Geschichte der Bundesrepublik gab es nur vier vorgezogene Neuwahlen: 1972, 1983, 1990 und 2005. Abgesehen von der besonderen Situation 1990, die durch die Wiedervereinigung bedingt war, zeigen die anderen drei Fälle spezifische Merkmale, die nur bedingt vergleichbar sind.