Die Rolle der Kreditinstitute und der Bankenaufsicht bei der Geldwäschebekämpfung

Illegal erlangtes Vermögen hat nicht nur eine geringe gesellschaftliche Akzeptanz. Seine Verwendbarkeit ist zudem erheblich eingeschränkt. Abgesehen von Kleinbeträgen muss auf strafbare Weise erlangtes Geld gewaschen werden, bevor es als Zahlungsmittel akzeptiert wird. Vor allem durch die länderübergreifend agierende organisierte Kriminalität hat Geldwäsche eine globale Dimension gefährlichen Ausmaßes angenommen. Kreditinstitute spielen bei der Geldwäsche und ihrer Bekämpfung eine zentrale Rolle. Sie bieten die internationale Infrastruktur, um Geld global zu bewegen, schnell und effizient. Schmutziges Geld wird solange über Grenzen verschiedener Staaten hinweg bewegt, bis seine Herkunft für Dritte nicht mehr erkennbar ist und es als „sauberes“ Zahlungsmittel eingesetzt werden kann. Dabei kommen fast immer Banken zum Einsatz. Die frühe Erkennung und Aufdeckung illegaler Transaktionen durch Kreditinstitute hat daher oberste Priorität. Die Bankenaufsicht hat Kreditinstitute dabei zu überwachen und ist so staatlicher Garant für eine wirksame Geldwäschebekämpfung. Art, Umfang und Intensität der gesetzlichen Vorgaben zur Geldwäschebekämpfung variieren erheblich im globalen Vergleich. Es ist eine Tatsache, dass Geldwäsche nicht in allen Ländern konsequent bekämpft wird. Der Autor nimmt diesen Umstand zum Anlass, die für Kreditinstitute in Deutschland und der chinesischen Sonderverwaltungsregion Hongkong geltenden Regime miteinander zu vergleichen: Deutschland als stark regulierter Finanzplatz, und Hongkong, eine von vielen Jurisdiktionen weltweit, in denen staatliche Regulierung, auch bei der Bekämpfung von Geldwäsche, auf das notwendige Minimum reduziert wird. Es werden zunächst die gesetzlichen und aufsichtsbehördlichen Rahmenbedingungen zur Geldwäschebekämpfung durch Kreditinstitute miteinander verglichen. Darauf aufbauend werden die Pflichten der Bankenaufsicht bei der Überwachung der Geldwäschebekämpfung in beiden Jurisdiktionen analysiert. Die Studie bietet einen Überblick über beide Systeme und zeigt Gemeinsamkeiten und Unterschiede auf. Sie zeigt dem Leser, welches Regime wirkungsvoller ist und wo Verbesserungen möglich sind.