Zollunion und e-Government

Entwicklung der Zollunion Bestimmendes Element der Zollunion ist ein leistungsfähiges Zollrecht. Die Anwendung des Modernisierten Zollkodex (MZK) steht bevor. Ohne Durchführungsbestimmungen kann der MZK jedoch nicht gelebt werden. Der Zollrechtstag in Linz gibt den Blick frei auf die Arbeiten an diesem Projekt. Zugleich wird beleuchtet, welche Restriktionen sich aus dem „Weltzollrecht“ ergeben – vor allem in Hinblick auf die Verpflichtung zur gleichmäßigen Anwendung durch die Mitgliedstaaten. Analysiert wird deshalb auch die Rechtsnatur der Leitlinien der Kommission, die einen einheitlichen Verwaltungsvollzug sicherstellen und Diskriminierungen im grenzüberschreitenden Warenverkehr verhindern wollen. Gegenseitige Anerkennung von Sicherheitsstandards Nach Einführung des AEO interessiert der Stand der gegenseitigen Anerkennung dieser Figur auf dem internationalen Parkett. Im Rahmen der C2B-Partnerschaftsprogramme gibt es weltweit aber noch vielfältige andere Konzepte, etwa im Rahmen des SAFE-Frameworks der WCO, die Zoll und Wirtschaft eine zentrale Rolle bei der Gewährleistung einer sicheren Lieferkette zuweisen. Der Zollrechtstag macht hierzu mit einem international besetzten Panel eine Bestandsaufnahme. Informationstechnologie im Zoll- und Verbrauchsteuerrecht Die e-Customs-Philosophie verlangt nach einem gemeinschaftsweiten und weltumspannenden Informations- und Datenfluss sowie nach Lösungen der damit zusammenhängenden technischen, organisatorischen und rechtlichen Probleme. Mit der Einführung von ICS, ECS, SASP oder e-TIR im Gemeinschaftszollrecht sind wichtige rechtliche Schritte getan. Parallel entwickeln sich die angrenzenden Rechtsgebiete. Mit EMCS werden Beförderungen von verbrauchsteuerpflichtigen Waren in einem Informatikverfahren abgebildet und die einzelnen Phasen dokumentiert. Der Zollrechtstag fragt nunmehr nach dem Stand der praktischen Umsetzung und der Folgen für die Wirtschaft.