Staatszielbestimmungen im integrierten Bundesstaat

Stets aufs Neue sind Staatszielbestimmungen Gegenstand verfassungspolitischer Diskussionen auf Bundes- wie auf Landesebene. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich Daniel Hahn nicht nur mit der Frage nach Inhalt und normativer Bedeutung dieser Zielvorgaben im europäisch integrierten Bundesstaat, sondern auch mit den Folgen ihrer Divergenzen. Die Ausführungen basieren auf einem spezifisch normbereichsdogmatischen Ansatz. Zunächst stellt Hahn den Bestand an Staatszielbestimmungen in Grundgesetz und Landesverfassungen dar. Im zweiten Teil analysiert er die Mechanismen der Kollisionsvermeidung und -entscheidung im Geflecht von Bundesländern, Bundesrepublik Deutschland und EU/EG, bevor er der normativen Bedeutung jener Zielbestimmungen nachgeht. Darauf baut der dritte Teil auf, der den Zieldivergenzen und ihren Auswirkungen gilt. Eine wichtige Erkenntnis ist hier neben der Vitalität des Föderalismus bundesdeutscher Prägung die Hinwendung zu einem eher narrativen Konstitutionalismus: Oftmals kann der Staat den hehren Vorgaben keine Taten folgen lassen.