Verständigungen - Settlements im Kartellbußgeldverfahren

Behördliche Bußgeldverfahren gegen Kartelle werden zunehmend durch Verständigungen bzw. „Verhandlungen“, sogenannte Settlements, geprägt. In der Praxis sind sie zu einem Schwerpunktthema geworden, vor allem seit die Europäische Kommission 2008 ein „Vergleichsverfahren“ in Kartellfällen eingeführt hat. Der Autor, Volljurist und Dipl.-Volkswirt, resümiert und systematisiert im 1. Teil in Länderberichten einschlägige Verfahren wichtiger Kartellrechtsordnungen. Darauf aufbauend werden im 2. Teil kartellbußgeldrechtliche Verständigungen (rechts-)ökonomisch unter sorgfältiger Auswertung theoretischer sowie empirischer Forschung analysiert, wobei unter anderem Auswirkungen auf Vollzugsfehler, den privaten Vollzug sowie die Abschreckung betrachtet werden. Aufbauend auf diesen Erkenntnissen widmet sich der 3. Teil dem europäischen Vergleichsverfahren und untersucht aus juristischer Perspektive dessen Ablauf sowie Rechtswirkungen mit besonderem Blick auch auf praxisrelevante Fragen. Der 4. Teil führt die Ergebnisse zusammen und erörtert Perspektiven. Durchgängig, insbesondere im 2. Teil, werden Gestaltungsvorschläge bzw. Handlungsempfehlungen für Rechtsgestaltung und Praxis entwickelt.