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Individualrechtsschutz im Verwaltungsprozess

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Das von Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG ausgehende System des Individualrechtsschutzes im Verwaltungsprozess ist seit einiger Zeit erheblichen Einflüssen des Völker- und des Unionsrechts ausgesetzt. So muss dem Einzelnen nicht nur das Geltendmachen von Rechtspositionen ermöglicht werden, die keine subjektivöffentlichen Rechte im Sinne der überkommenen Schutznormtheorie sind. Auch muss der Gesetzgeber systemfremde altruistische Verbandsklagerechte schaffen, um Kontrolldefizite abzubauen. Dieses Buch arbeitet die Spezifika der beiden Grundmodelle des Verwaltungsrechtsschutzes – Individualrechtsschutz und objektive Rechtskontrolle – heraus und beschreibt die Entwicklung des deutschen Verwaltungsrechtsschutzes. Im Anschluss werden die verfassungsrechtlichen Vorgaben des Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG und deren einfachgesetzliche Umsetzung diskutiert. Darauf aufbauend werden die völker- und unionsrechtlichen Einflüsse auf das Individualrechtsschutzsystem der VwGO und die Möglichkeiten ihrer Verarbeitung erörtert. Dabei wird besonderes Augenmerk auf die verfassungsrechtliche Systementscheidung des Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG einschließlich des Umfangs und der Grenzen ihrer Entwicklungsoffenheit gelegt und die Systemrelevanz der Klagebefugnisnorm des § 42 Abs. 2 VwGO kritisch hinterfragt.

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ISBN
9783830519829

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2012

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