Corporate Compliance – Verantwortung, Implementierungspflichten und Umsetzung in der unverbundenen Aktiengesellschaft und im Konzern

Ziel des Werkes ist es, das gesellschafts- und konzernrechtliche Umfeld von Compliance herauszuarbeiten. Dazu erfolgt zunächst in einem die unverbundene Aktiengesellschaft betreffenden Teil die Darstellung der Compliance-Verantwortung des Vorstands sowie der Wahrnehmungsmöglichkeit dieser Verantwortung durch ein gestuftes Compliance-Modell. Daran anschließend wird die Compliance-Verantwortung des Aufsichtsrats und insbesondere deren Wahrnehmung durch einen Compliance-Ausschuss untersucht. Schließlich widmet sich die Untersuchung der zentralen Frage, ob den Vorstand eine Rechtspflicht zur Implementierung eines Compliance-Systems trifft. Dabei wird darauf geachtet, einzelne, in diesem Zusammenhang häufig gemeinsam genannte Rechtsgrundlagen getrennt voneinander auf ihre tatsächliche Relevanz hin zu untersuchen. In diesem Rahmen wird eine Lösung entwickelt, wie sich die Größenklasse des § 267 Abs. 3 HGB für eine Reduzierung des grundsätzlich bestehenden Vorstandsermessens auf Null und damit zur Bejahung einer Implementierungspflicht fruchtbar machen lässt. Den ersten Teil des Buches abschließend erfolgen die Darstellung eines idealtypischen Entwicklungsprozesses eines Compliance-Systems sowie Überlegungen zu einem an den Deutschen Corporate Governance Kodex angelehnten Compliance-Kodex. Im Konzernteil der Studie steht zunächst die Reichweite der Compliance-Verantwortung des Vorstands der Obergesellschaft im Vordergrund. Dabei wird Wert darauf gelegt, die oftmals vorschnell gemachte Aussage, Compliance sei selbstverständlich konzernweit zu verstehen, dogmatisch und argumentativ auf den Prüfstand zu stellen. Im Anschluss an die Darstellung einiger ausgewählter Umsetzungsaspekte von Compliance im Konzern schließt das Werk mit einer nach Vertrags- und Eingliederungskonzern einerseits und faktischem Konzern andererseits differenzierten Untersuchung der Durchsetzungsmöglichkeiten konzernweiter Compliance-Maßnahmen.