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Das Generalversammlungsmodell

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Gegenstand der Studie ist die Entwicklung einer konsensfähigen Reformalternative für das deutsche Mitbestimmungsrecht. Weil Unternehmen mittlerweile mit überschaubarem Aufwand ins europäische Ausland abwandern oder die Mitbestimmung nach deutschem Recht mittels Scheinauslandsgesellschaften und grenzüberschreitenden Fusionen unterlaufen können, konkurriert die deutsche Rechtsordnung hinsichtlich nationaler Corporate Governance-Standards zunehmend mit anderen europäischen Rechtsordnungen. Im Interesse der „Wettbewerbsfähigkeit“ des deutschen Rechts erscheint daher eine Auseinandersetzung mit möglichen Alternativen zum derzeitigen legislativen Rahmen der Unternehmensmitbestimmung geboten. Nach einer Offenlegung der wesentlichen Prinzipien des Generalversammlungsmodells, das seinen Weg in die SCE auf Initiative Dänemarks gefunden hat, sowie einer detaillierten Prüfung, inwieweit diese Form der Mitbestimmung mit den Strukturen des deutschen Gesellschaftsrecht überhaupt vereinbar ist, wird - unter Berücksichtigung der Besonderheiten des deutschen Mitbestimmungsrechts - die Art und Weise einer konkreten Umsetzung im deutschen Recht ausführlich besprochen. Den Kernpunkt der Diskussion bildet dabei die Nutzung des Generalversammlungsmodells als Verhandlungsoption. In diesem Zusammenhang werden die Verhandlungsspielräume beider Seiten detailliert dargelegt, insbesondere der formale und materiell-rechtliche Status der Arbeitnehmervertreter, ihr zahlenmäßiger Anteil im Gremium, ihr Stimmgewicht, die Intensität und Qualität ihrer Stimmrechte sowie die Art und Weise der Durchführung von Anteilseignerversammlungen. Um eine Nachvollziehbarkeit dieser Gedanken sicherzustellen, enthält das Buch zudem einen legislativen Vorschlag, in dessen Rahmen mögliche Eingriffe in die Mitbestimmungs- und Rechtsformgesetze ausformuliert werden.

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2013

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