Zur Lage der Menschenrechte in Belarus

Der Verein „Menschenrechte in Belarus“ wurde am 09. Juli 2004 in Berlin gegründet. Er verfolgt das Ziel, Personen und Initiativen zu unterstützen, die sich für die Verwirklichung der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Belarus engagieren Rechte, die in der belarussischen Verfassung und in von Belarus eingegangenen internationalen Vereinbarungen kodifiziert sind. Dafür übernimmt der Verein folgende Aktivitäten: Unterrichtung der Öffentlichkeit über Menschenrechtsverletzungen in Belarus. Lobbyarbeit bei Regierungen, Parlamenten und den europäischen Institutionen, damit die unabhängige Zivilgesellschaft in Belarus systematisch und kontinuierlich gefördert wird. Veröffentlichungen von jährlichen Strategiepapieren zur politischen Entwicklung in Belarus sowie von Dokumentationen über die Menschenrechtslage im Land. Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen bei der Verteidigung von Opfern der politischen Verfolgung in Belarus und der Strafverfolgung von politischen Verbrechen. Der Verein tritt dafür ein, die Selbstfindung der belarussischen Bürger, ihre Entscheidungsfreiheit, Bildung, berufliche Qualifizierung und ihre soziale Mitverantwortung zu fördern. Nur mit einem Bewusstseinswandel in Belarus gerät die Übernahme europäischer Werte zu einem selbst gewollten und bestimmten und nicht einem von außen aufgesetzten Prozess. Ziel unser Bemühungen muss es sein, die Menschen in Belarus von den Leistungen offener Gesellschaften im politischen Dialog, bei der wirtschaftlichen Entwicklung und sozialen Absicherung zu überzeigen. Der Vorstand besteht aus vier Personen. Vorsitzender ist Dr. Hans-Georg Wieck, Botschafter der OSZE in Belarus 1998-2001. Stellvertretende Vorsitzende sind Stefanie Schiffer, Geschäftsführerin des „Europäischen Austauschs“, Christoph Becker und Stephan Malerius.