Kohärenz und Konsistenz des Verwaltungsrechtsschutzes

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Eberhard Schmit-Aßmann leistet einen bedeutenden Beitrag zu den aktuellen Themen des Verwaltungsrechts, insbesondere den überstaatlichen und informationellen Vernetzungen der Exekutive, und entwickelt ein zeitgerechtes Rechtsschutzrecht. Die Grundlage bilden die Rechtsschutzgarantien des deutschen und europäischen Rechts, die als Interpretations- und Wirkungszusammenhang betrachtet werden. Dies wird durch die Konzepte der Kohärenz und Konsistenz verdeutlicht. Die im EU-Recht betonte Kohärenz führt dazu, dass nationale und unionsrechtliche Verfahren (wie Abstimmungs- und Kooperationspflichten sowie Vorabentscheidungs- und Normenkontrollverfahren) zu einer Kohärenzdogmatik zusammengeführt werden, die effektiven Rechtsschutz bietet, ohne strengen hierarchischen Mustern zu folgen. Konsistenz befasst sich mit dem notwendigen Zusammenhalt der Instrumente des deutschen Rechtsschutzrechts, insbesondere bei Konflikten über den Umgang mit Informationen. Solche „informationsbasierten Konflikte“ in Bezug auf Datenschutz, Akteneinsicht und verdeckte Informationsbeschaffung erfordern eine sensible Auslegung der Verwaltungsprozessordnung und deren Abstimmung mit weiteren Rechtsschutzmöglichkeiten. Kohärenz und Konsistenz kennzeichnen effektiven Rechtsschutz als Teil eines Kontrollverbunds.