Betriebswirtschaftliche Probleme der Gebührenkalkulation

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Die Kommunalabgabengesetze der Länder verlangen eine kostendeckende Kalkulation von Benutzungsgebühren „nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen“. Die umstrittene Höhe dieser Gebühren, insbesondere für kommunale Abwasser- und Abfalldienste, wird stark von der betriebswirtschaftlichen Kostenkalkulation beeinflusst. Der Gehalt der „betriebswirtschaftlichen Grundsätze“ im kommunalabgabenrechtlichen Kontext ist jedoch besonders umstritten. Der Autor analysiert kritisch die betriebswirtschaftlichen Argumente, die eine Einschränkung kommunaler Kalkulationsspielräume rechtfertigen, insbesondere die Interdependenz von Abschreibungen und Zinsen. Er bewertet die aktuelle Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen in diesem Zusammenhang. Im zweiten Teil wird das vorherrschende juristische Verständnis der „betriebswirtschaftlichen Grundsätze“ als Kalkulationsmaxime einer grundlegenden ökonomischen Kritik unterzogen. Das Werk enthält eine gutachterliche Stellungnahme des Verfassers, die in einem kürzlich entschiedenen Berufungsverfahren vor dem OVG NW präsentiert wurde. Es richtet sich an Verwaltungsjuristen, Betriebswirte und kommunale Verantwortungsträger, die sich mit der Kalkulation kommunaler Benutzungsgebühren befassen und an Fragen einer betriebswirtschaftlich und kommunalabgabenrechtlich angemessenen Gebührenhöhe interessiert sind.