Erik Gawel Bücher

Der Einsatz des Ordnungsrechts im Umweltschutz wird oft als ökonomisch ineffizient betrachtet, ist jedoch ein unverzichtbarer Bestandteil umweltpolitischer Instrumente. Während Effizienzprobleme in der Ökonomie häufig zur Suche nach Alternativen führen, werden juristische Aspekte der Kostenminimierung selten thematisiert. Dieser Band untersucht interdisziplinär die Effizienzpotenziale des Ordnungsrechts und analysiert die tatsächliche Effizienz von Ge- und Verboten im Vergleich zu anderen Instrumenten. Die Verfasser zeigen auf, wie die Effizienz gesteigert und verbleibende Ineffizienzen legitimiert werden können. Die praxisnahe Analyse richtet sich an Ökonomen, Juristen, Verwaltungswissenschaftler, politische Entscheidungsträger sowie an alle, die sich für umweltpolitische Themen interessieren. Der Band fasst zentrale Ergebnisse einer Forschungsgruppe am Zentrum für interdisziplinäre Forschung der Universität Bielefeld zusammen. Die Analyse des Umweltordnungsrechts unter Effizienzgesichtspunkten leistet einen bedeutenden Beitrag zur Reform dieses Rechtsgebiets und bietet auch für Leser, die sich nicht ausschließlich mit Umweltrecht befassen, wertvolle Einsichten in die Notwendigkeit einer ökonomischen Betrachtung des Rechts und seiner Weiterentwicklung.

Die Kommunalabgabengesetze der Länder verlangen eine kostendeckende Kalkulation von Benutzungsgebühren „nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen“. Die umstrittene Höhe dieser Gebühren, insbesondere für kommunale Abwasser- und Abfalldienste, wird stark von der betriebswirtschaftlichen Kostenkalkulation beeinflusst. Der Gehalt der „betriebswirtschaftlichen Grundsätze“ im kommunalabgabenrechtlichen Kontext ist jedoch besonders umstritten. Der Autor analysiert kritisch die betriebswirtschaftlichen Argumente, die eine Einschränkung kommunaler Kalkulationsspielräume rechtfertigen, insbesondere die Interdependenz von Abschreibungen und Zinsen. Er bewertet die aktuelle Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen in diesem Zusammenhang. Im zweiten Teil wird das vorherrschende juristische Verständnis der „betriebswirtschaftlichen Grundsätze“ als Kalkulationsmaxime einer grundlegenden ökonomischen Kritik unterzogen. Das Werk enthält eine gutachterliche Stellungnahme des Verfassers, die in einem kürzlich entschiedenen Berufungsverfahren vor dem OVG NW präsentiert wurde. Es richtet sich an Verwaltungsjuristen, Betriebswirte und kommunale Verantwortungsträger, die sich mit der Kalkulation kommunaler Benutzungsgebühren befassen und an Fragen einer betriebswirtschaftlich und kommunalabgabenrechtlich angemessenen Gebührenhöhe interessiert sind.

Dieses Buch geht auf ein Gutachten für die Kommunale Gemeinschaftsstelle (KGSt) in Köln zurück und sucht speziell die in den Entsorgungsbereichen „Abfall“ und „Abwasser“ auftretenden Gebührenprobleme aus ökonomischer Sicht zu erörtern. Dabei stehen praxisorientierte Aspekte einer „richtigen“ Tarifierung sowie des lenkenden Potentials von Benutzungsgebühren mit ökologischem Bezug im Vordergrund. Gestützt auf Überlegungen der finanzwissenschaftlichen Gebührenlehre und der umweltökonomischen Abgabenlenkung werden hierzu konkrete Handlungsempfehlungen für die gebührenpolitische Praxis erarbeitet. Im Hinblick auf die aktuelle Diskussion zu diesem Thema informiert der Band über die Anreizpotentiale und ökonomischen Probleme einer über Gebühren betriebenen Ökologisierung.

»Es ist das Verdienst dieser Arbeit, der Diskussion um die Einführung einer Indirekteinleiterabgabe, die seit Jahren immer wieder aufflackert, erstmals ein konzeptionelles Gerüst geliefert zu haben. Es spricht für die wissenschaftliche Redlichkeit und Objektivität der Verfasser, daß sie trotz ihres engagierten Eintretens für eine solche Abgabe die schwerwiegenden Argumente dagegen ebenfalls offenlegen.«Dr. Eberhard Sander, in: Zeitschrift für Wasserrecht, 35/1996»Insgesamt handelt es sich zweifellos um ein sehr informatives und wohldurchdachtes Gutachten, das mit der bestehenden Gebührenorientierung, der Beschränkung auf gefährliche Stoffe und den Verrechnungsmöglichkeiten die zentralen Punkte einer Indirekteinleiterabgabe schlüssig diskutiert. [...] Trotz der bekannten Schwäche der Abwasserabgabe verzichten Gawel und Ewringmann zu Recht auf eine erneute Analyse von Verbesserungsmöglichkeiten, weil ihr Thema sich auf die Indirekteinleiterabgabe beschränkt.«Prof. Dr. Eberhard Feess, in: Finanzarchiv, N. F. 52/1995

Gegenwärtig erheben in Deutschland 13 Bundesländer Wasserentnahmeentgelte, d. h. Abgaben auf das Entnehmen und Ableiten von Grund- bzw. Oberflächenwasser. Auch in Nordrhein-Westfalen besteht seit 2004 eine entsprechende Abgabenpflicht, die seither mehrfach geändert worden ist. Als Instrumente einer nachhaltigen Ressourcenpolitik sind Wasserentnahmeentgelte allerdings nicht unumstritten. Vor diesem Hintergrund unternimmt die vorliegende Studie eine umfassende Bestandsaufnahme des Wasserentnahmeentgeltgesetzes (WasEG) NRW und eine Evaluierung sowohl der konzeptionellen Grundlagen als auch der konkreten Ausgestaltung der Abgabe. Dabei stellen sich einerseits Fragen der lenkungspolitischen, aber auch verfassungsrechtlichen Rechtfertigung als Vorteilsabschöpfungsabgabe sowie des Beitrages zum Kostendeckungsgrundsatz nach Art. 9 Wasserrahmenrichtlinie. Zudem werden alle Ausgestaltungsmerkmale des WasEG (Abgabetatbestand, Ausnahmeregelungen, Bemessungsgrundlage, Abgabesatz, Aufkommensverwendung u. v. m.) auf den Prüfstand gestellt und konzeptionell evaluiert. Das Werk beschließt mit umfangreichen rechtspolitischen Empfehlungen für die Weiterentwicklung des WasEG.