Die Subventionsrechtsordnung

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Subventionen sind für Bund, Länder, Kommunen und die Europäische Union ein zunehmend wichtiges Instrument zur Verwirklichung öffentlicher Zwecke. Die Rechtsgebiete, die die Subventionsvergabe regeln, sind vielfältig und umfassen Kommunalrecht, Haushaltsrecht, Verfassungsrecht, Europäisches Gemeinschaftsrecht und Weltwirtschaftsrecht (GATT/WTO). Michael Rodi skizziert die Entwicklung einer Subventionsrechtsordnung und analysiert die Sachstrukturen der Subventionsvergabe als Entscheidungsprozess. Dieser Prozess beinhaltet die Vereinbarung internationaler Vorgaben, die Festlegung von Subventionszwecken innerhalb der föderalen Mehrebenenordnung, die Erstellung von Subventionsprogrammen durch verschiedene Organe und die Umsetzung der Subventionsziele bis hin zur Kontrolle der Zielverwirklichung. Jede Phase des Entscheidungsprozesses bringt spezifische Probleme mit sich, die Rodi systematisch darstellt und für die einzelnen Subventionsträger (Europäische Union, Bund, Länder und Kommunen) separat erörtert. Dabei werden nicht nur Unterschiede in den Problemlösungsstrategien der verschiedenen Rechtsordnungen aufgezeigt, sondern auch gemeinsame Grundstrukturen einer einheitlichen Subventionsrechtsordnung sichtbar gemacht.