Wie kam es zur Föderalismusreform 1? Eine vergleichende Analyse relevanter Faktoren mit dem Multiple-Streams-Ansatz

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,3, Leuphana Universität Lüneburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Wie konnte die Föderalismusreform 1 im Jahr 2006 trotz vorherigem Scheitern schließlich gelingen? Die Bachelorarbeit beantwortet diese Frage, indem sie sich mit der jeweiligen Ausgangssituation der Reformbestrebungen auseinandersetzt. Die föderale Staatsordnung gilt gemeinhin als Grund dafür, dass politische Entscheidungen in der Bundesrepublik nur mühsam getroffen werden. Dennoch ist sie bereits seit Inkrafttreten des deutschen Grundgesetzes 1949 verfassungsrechtlich verankert. Mindestens genauso lange wird der Föderalismus in politischen und gesellschaftlichen Debatten diskutiert. Sowohl innerhalb der aktiven Politik als auch im Zuge wissenschaftlicher Untersuchungen stellt er deshalb einen häufig betrachteten Gegenstand dar. Trotz der Festschreibung des Föderalismus im Grundgesetz ist das Verhältnis zwischen Bund und Ländern keineswegs statisch. Es basiert auf einem ständigen Wandlungs- und Anpassungsprozess. Dennoch sind die unterschiedlichen staatlichen Ebenen eng miteinander verknüpft. Das Grundgesetz legt fest, welche Bereiche von den verschiedenen Ebenen reguliert werden (Kompetenzverteilung). Immer wieder kommt es dabei zu Problemen. So auch im Jahr 2000, in dem das Verhältnis von Bund und Ländern in das Blickfeld politischer Entscheidungsträger/innen geriet. In der Geschichte des Landes war es im Laufe der Zeit zu einer immer stärkeren Verflechtung zwischen den staatlichen Ebenen gekommen. Die daraus hervorgehende Menge an Vetospieler/innen und die Möglichkeit der gegenseitigen Blockade ebenjener machten das Regieren in der Bundesrepublik schwerfällig. Das Land befand sich in einer sogenannten Politikverflechtungsfalle. Dieses Problem lösen sollte eine Verfassungsänderung. Dafür rief der Bundestag auf Antrag von SPD, CDU/CSU, des Bündnisses 90/Die Grünen und der FDP die sogenannte Föderalismuskommission zur Modernisierung Bundestaatlicher Ordnung ins Leben. Die Aufgabe dieser lag darin, Vorschläge zur nötigen Entflechtung auszuarbeiten. Ihre Arbeit scheiterte jedoch bereits kurze Zeit später an inneren Differenzen und wurde ohne Endergebnis niedergelegt. Eine Föderalismusreform konnte in Folge dessen zunächst nicht zustande kommen. Bereits einige Jahre später aber wurde die im Prozess von 2001 bis 2004 angestrebte Verfassungsänderung umgesetzt. Die Föderalismusreform trat am 1. September 2006 in Kraft. Was hatte sich in der Zwischenzeit verändert, sodass das Bestreben letztlich gelingen konnte?