Yuanshi Bu Reihenfolge der Bücher

In der heutigen Zeit ist die Kodifikation des gesamten Zivilrechts eine Seltenheit. Nichtsdestotrotz hat sich der chinesische Gesetzgeber dieses Vorhabens angenommen und entschieden, das erste Bürgerliche Gesetzbuch in der Geschichte der Volksrepublik nach dem Vorbild des Pandektensystems innerhalb eines ambitionierten Zeitrahmens zu kodifizieren. Der Allgemeine Teil wurde als einzelnes Gesetz bereits am 15. März 2017 verabschiedet. Bis zum Jahre 2020 sollen die anderen Bücher des Bürgerlichen Gesetzbuches, namentlich das Sachenrecht, das Persönlichkeitsrecht, das Schuldrecht, das Ehe- und Familienrecht sowie das Erbrecht, kodifiziert werden. Ein erster Entwurf dieser fünf Bücher wurde im September 2018 vom Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses verkündet, ein zweiter Entwurf wurde Anfang 2019 veröffentlicht. Der vorliegende Sammelband nimmt Bezug auf diese beiden Entwürfe. Er setzt sich primär aus Beiträgen zusammen, welche im Rahmen der Alumnitagung des Chinesisch-Deutschen Instituts für Rechtswissenschaft (CDIR) an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg vorgetragen wurden.

Deutschland spielt als beliebtestes Zielland für chinesische Auslandsinvestitionen in Europa weiterhin eine herausragende Rolle. Es sind immer mehr Investitionen chinesischer Unternehmen in Deutschland zu verzeichnen. Über diese wird verstärkt auch in der Alltagspresse berichtet. Hierbei handelt es sich nicht um einen kurzfristigen Trend, sondern um eine nachhaltige Entwicklung, welche auch in den kommenden Jahren weiter an Intensität und Vielfalt zunehmen wird. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass die staatliche Förderung chinesischer Unternehmen bei Auslandsinvestitionen eine beschlossene und langfristige Politik der chinesischen Regierung ist. In jüngster Zeit häufen sich die Vorbehalte gegenüber diesen Investitionen in Deutschland, die sich wiederum in vermehrten Hürden wiederspiegeln. Nichtsdestotrotz bleibt Deutschland weiter attraktives Ziel chinesischer Investitionen, weshalb von herausragendem Interesse ist, wie entsprechende Transaktionen optimal gestaltet, strukturiert und auch finanziert werden.

Der vorliegende Sammelband liefert einen tiefgreifenden Einblick in die juristische Methodik und Methodenrezeption in Ostasien und insbesondere China. Ziel ist es, einen Beitrag zur juristischen Methodenvergleichung vor dem Hintergrund andersartiger politischer, gesellschaftlicher und kultureller Strukturen zu leisten. Zentral behandelt wird die Bedeutung juristischer Methodik in richterlicher Rechtsanwendung, universitärer Rechtsausbildung sowie Forschung. Zudem wird mittels Gerichtsentscheidungen sowie universitärer Klausuraufgaben die praktische Relevanz juristischer Methodik veranschaulicht, wodurch insbesondere auch der europäischen und globalen Methodenlehre neue Perspektiven eröffnet werden. Speziell dem deutschen Recht kommt in der aktuellen Diskussion um Methodenrezeption in Ostasien eine tragende Rolle zu. Demzufolge schließt das Werk mit einer Betrachtung der Methodenfrage aus deutscher Perspektive.

Die Entwicklung des chinesischen Rechts seit Beginn der Reform- und Öffnungspolitik im Jahr 1978 ist im Wesentlichen ein Prozess umfangreicher Übernahme fremden Rechts. Beginnend mit einer allgemeinen Einführung in die Geschichte der Rechtsrezeption in China, versuchen die Beiträge dieses Sammelbandes den deutschen und europäischen Einfluss auf die chinesische Rechtsordnung im Zivil- und Strafrecht sowie im öffentlichen Recht zu beleuchten. Erfasst sind sowohl aktuelle Themen wie Compliance als auch grundlegende Rechtsfragen wie die Inhaltskontrolle der allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Eine Darstellung des chinesischen Rechts, das trotz einer Jahrtausende alte Rechtskultur immer noch im Werden ist, bietet der vorliegende Band. Er stellt die Rechtsordnung der Volksrepublik China umfassend dar, gewährt Einblick in die Rechtsgeschichte und den Entwicklungsprozess des modernen chinesischen Rechts. Der Schwerpunkt des Bandes liegt im Wirtschafts- und Investitionsrecht. - umfassende Darstellung des Öffentlichen und des Zivilrechts - Rechtsbegriffe werden in deutsch und chinesisch dargestellt - auch für Nichtjuristen verständlich - Geschichte, Gegenwart und Zukunft des chinesischen Rechts - Traditionelle Rechtskultur - Öffentliches Recht, einschl. Gesetzgebung und Menschenrechte - Allgemeine Grundsätze des Zivilrechts (AGZ), Sachenrecht - Familien- und Erbrecht - Vertragsrecht - Gesellschaftsrecht - Investitionsrecht - Arbeitsrecht Yuanshi Bu war als Anwältin in Shanghai, Zürich und New York tätig, bevor sie 2007 auf den Lehrstuhl für Internationales Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt Ostasien an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg berufen wurde. Für Studierende, Referendare, Praktiker, Sinologen, Wirtschaftsunternehmen und Medien.

Das chinesische Zivil- und Wirtschaftsrecht hat kürzlich umfassende gesetzliche Änderungen erfahren. Das Sachenrecht wurde erstmals einheitlich geregelt, während in Bereichen wie Konkurs-, Gesellschafts-, Kapitalmarktrecht, Wettbewerbsrecht und Arbeitsrecht bedeutende Anpassungen vorgenommen wurden, die die Praxis in der Volksrepublik nachhaltig beeinflussen werden. Besonders wichtig ist die Verabschiedung des Sachenrechtgesetzes, das den Schutz privaten Eigentums auf gesetzlicher Ebene konkretisiert. Die umfassende Reform des Konkursrechts hat ein sozialverträglicheres Reorganisationsverfahren eingeführt. Im Gesellschaftsrecht wurde die Unternehmensgründung erleichtert, ohne den Gläubigerschutz zu vernachlässigen. Die Novellierung des Arbeitsrechts brachte einen verbesserten Beendigungsschutz für Beschäftigte und eine Stärkung der Gewerkschaften. Da das deutsche Recht die Entwicklung in China stark beeinflusst hat, eröffnet sich eine besondere Möglichkeit für einen Dialog zwischen den beiden Rechtssystemen. Die gesammelten Aufsätze chinesischer Autoren, einige davon direkt an den Gesetzgebungsverfahren beteiligt, werden durch Beiträge deutscher Verfasser ergänzt, die die Reformgesetzgebung aus deutscher Sicht kommentieren oder Aspekte des deutschen Rechts erörtern, die derzeit in China diskutiert werden.

Die Anzahl der Internetnutzer wächst weltweit kontinuierlich. Das Internet ist zunehmend zu einer wichtigen Informationsplattform geworden. Um die online verbreiteten Werke besser zu schützen und grössere Rechtssicherheit für Investitionen im Bereich der Werkverwertung im Internet zu schaffen, ist eine Ausdehnung der Urheberrechte auf das Internet unentbehrlich. Das Urheberrecht ist allerdings ein sozialgebundenes Recht. Nicht nur die Interessen des Urhebers, sondern auch die Interessen des Werknutzers und der Öffentlichkeit am ungehinderten Informationszugang sind hinreichend zu berücksichtigen. Am Beispiel der Volksrepublik China und der Schweiz untersucht die vorliegende Arbeit, wie die Schranken des Urheberrechts im digitalen Umfeld neu gestaltet werden sollen, um eine vernünftige Interessensbalance zwischen allen Beteiligten herzustellen.