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Lara F. Gräwe

    Lights
    Der Gemeinsame Ausschuss im verfassungsrechtlichen System der Gewaltenteilung.
    • Der Gemeinsame Ausschuss im verfassungsrechtlichen System der Gewaltenteilung.

      Eine Einordnung des besonderen Verfassungsorgans in die rechtsstaatliche Dogmatik der Gewaltenteilung nach Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG.

      • 246 Seiten
      • 9 Lesestunden

      48 Vertreter aus Bundestag und Bundesrat formen gem. Art. 53a GG den Gemeinsamen Ausschuss, dem im Verteidigungsfall sämtliche Kompetenzen beider Verfassungsorgane zuteilwerden, die sonst in den Händen von hunderten, v. a. gewählten Vertretern liegen. Durch diese personelle Komprimierung soll eine flexible Entscheidungsfindung herbeigeführt werden. Der Gemeinsame Ausschuss als Gegenmodell zum Weimarer Notstand als »Stunde der Exekutive« liegt konzeptionell zwar auf der Linie der Gewaltenteilung, bewegt sich aber auf schmalem Grat zwischen Gewaltentrennung und -verschränkung, Missbrauchsverhütung und Effizienz, Sekurität und Kontrolle etc. Diese Spannungsfelder stellt die Arbeit heraus und löst sie am Maßstab der Gewaltenteilung zu Gunsten des Gemeinsamen Ausschusses als Kompromisslösung im missbrauchsanfälligen Verteidigungsfall auf. Auf dieser Grundlage zieht die Arbeit auch Parallelen zum Pandemiefall, soweit die Interessenlage mit der des Verteidigungsfalls vergleichbar ist.

      Der Gemeinsame Ausschuss im verfassungsrechtlichen System der Gewaltenteilung.2023
    • Lights

      • 120 Seiten
      • 5 Lesestunden

      Mein Leben war nicht schlecht. Es war in letzter Zeit sogar ganz gut gewesen. Und ich wollte nicht sterben. Ich wollte nicht in der Absolutheit des Totseins eingesperrt werden. Ich wollte nicht, dass mich dieses kleine Wörtchen „Tod“ dazu zwang, nicht mehr zu leben. Mir wurden meine Rechte genommen, zu entscheiden, und das machte mich wahnsinnig. Meine Freiheit wurde eingeschränkt, zurechtgestutzt, kahl rasiert und in die Normalität des Lebens gezwängt, ohne mich nach meiner Meinung gefragt zu haben. Ein Freund von mir hatte mal gesagt: Niemand hat uns je gefragt, ob wir das Leben überhaupt wollen, aber jetzt, wo wir es bekommen haben, sollten wir wenigstens selbst darüber entscheiden können, was wir damit anstellen. Und ich wollte selbst entscheiden.

      Lights2013