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Ines Wacht

    Verfassungsrechtliche Bewertung des gesetzlichen Ausstiegs aus der Kernenergie
    • 2021

      Verfassungsrechtliche Bewertung des gesetzlichen Ausstiegs aus der Kernenergie

      Dargestellt unter besonderer Berücksichtigung vonVertrauensschutz bei politisch motivierten Strategiewechseln des Gesetzgebers

      • 232 Seiten
      • 9 Lesestunden

      Die Arbeit unterzieht dem Ausstieg aus der Kernenergie einer verfassungsrechtlichen Bewertung und zeigt, welche Grenzen dem Gesetzgeber bei der Vornahme politisch motivierter Strategiewechsel gesetzt sind. Dabei erfolgt im Lichte des Judikats des BVerfG vom 6.12.2016 eine Neubetrachtung des verfassungsrechtlichen Grundsatzes des Vertrauensschutzes. Der Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie ist einer der komplexesten Vorgänge in der jüngeren deutschen Rechtsgeschichte. Die Arbeit unterzieht die gesetzlichen Ausstiegsentscheidungen von 2002 und 2011 einer verfassungsrechtlichen Bewertung. Diese Entscheidungen sind umso problematischer, weil der Gesetzgeber sie aufgrund einer geänderten politischen Wertung anstatt aufgrund neuer Erkenntnisse oder Gefahren für das Gemeinwohl vollzog. Die Autorin zeigt, welche Grenzen dem Gesetzgeber bei der Vornahme solcher politisch motivierter Strategiewechsel gesetzt sind. Dabei erfolgt im Lichte des Judikats des BVerfG vom 6. Dezember 2016 - 1 BvR 2821/11 - eine Neubetrachtung des verfassungsrechtlichen Grundsatzes des Vertrauensschutzes. Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis A. Einführung in die Thematik B. Verfassungsvorgaben zur Energiepolitik C. Vertrauensschutz als maßgebliche Schranke des Gesetzgebers D. Vereinbarkeit des (beschleunigten) Atomausstiegs mit den Grundsätzen von Rückwirkung und Vertrauensschutz E. Ergebnisse in Thesen Literaturverzeichnis

      Verfassungsrechtliche Bewertung des gesetzlichen Ausstiegs aus der Kernenergie