In der "Nippeser Einkehr" wird ein Mitglied des Honoratiorenparlaments während einer Sitzung vergiftet aufgefunden. Während die Polizei schnell einen Verdächtigen festlegt, ermitteln dessen Rechtsanwältin und ein skeptischer Polizist weiter und entdecken ein Netz aus politischen Intrigen und persönlichen Konflikten. Werden sie den Täter finden?
Die kommunale Selbstverwaltung ist ein Teil des Staatsaufbaus, dessen Bedeutung in zunehmendem Maße erkannt wird. Dies gilt nicht nur für die nationale, sondern auch für die europäische Ebene. Ungarn als einer der hoffnungsvollsten EU-Beitrittskandidaten muß daher zum zweiten Mal in einem Jahrzehnt seine Kommunalverwaltung umgestalten: Nach 1989 wurde das kommunistische Rätesystem in eine demokratische Selbstverwaltung umgeformt, und vor dem Jahrtausendwechsel begann man, die Kommunen und Komitate (regionale Selbstverwaltungseinheiten) europafähig zu machen. Vor dem Hintergrund einer Selbstverwaltung, die sowohl auf örtlicher als auch auf regionaler Ebene auf eine ungebrochene Tradition von tausend Jahren zurückblicken kann, aber immer wieder auch starke Erschütterungen von der Türkenherrschaft über die Industrialisierung und Sowjetisierung bis hin zum postkommunistischen Systemwechsel verarbeiten mußte, lassen sich aus diesen Umbruchs- und Modernisierungsprozessen nicht zuletzt auch für Deutschland wichtige Lektionen ableiten und Grundfragen einer modernen europäischen Selbstverwaltung formulieren.
Das Streben einzelner nationaler Gruppen nach möglichst weitgehenden Freiheiten in den Staaten sowie die Fürsorge einzelner Staaten für ihre konationalen Minoritäten im Ausland verursachen starke Spannungen im inner- und zwischenstaatlichen Bereich, die bis zur Auflösung einzelner Staaten führen können. Ungarn hingegen hat ein vorbildliches Minderheitenrecht geschaffen: den minderheitenrechtlichen Kodex, das Gesetz LXVII/1993 über die nationalen und ethnischen Minderheiten.
Das Verhältnis zwischen Verfassungsgericht und obersten Gerichten ist nirgendwo einfach. Die Akzeptanz der Konstitutionalisierung des einfachen Rechts und der verfassungsgerichtlichen Kontrolle hierüber v.a. im Rahmen der Verfassungsbeschwerde fällt v.a. den selbstbewussten Höchstgerichten der ehemals sozialistischen Staaten schwer. Dieser Band zeigt vergleichend die verschiedenen Lösungen auf, die die mitteleuropäischen Staaten Deutschland, Österreich, Polen, Tschechien und Ungarn gewählt haben, um die Konflikte zwischen den Spitzen der Justiz zu lösen oder zumindest zu entschärfen.
Das ungarische Grundgesetz löst seit seinem Erlass 2011 heftige Kontroversen im In- und Ausland aus. Dieser Band liefert mit seinen Beiträgen zum Medienecho, zur christlichen Identität, zum Wahlsystem, zum Parlament, zum Verfassungsgericht und zur Justiz wissenschaftlich ausgewogene Informationen und trägt zur Versachlichung der Debatten bei.
Eine Bilanz nach 25 Jahren
Dieser Band vereinigt Beiträge einer Regensburger Tagung über Ungarns Entwicklung seit dem politischen Umbruch 1989/1990. Thematische Schwerpunkte bilden dabei das politische System, die euroatlantische und regionale Integration, die Lage sowohl der Minderheiten in Ungarn als auch der Magyaren in den Nachbarstaaten, gesellschaftliche Veränderungen und Konflikte, historische Bedingungsfaktoren der ungarischen Kulturpolitik sowie deutsch-ungarische Wissenschafts- und Kulturbeziehungen.
Ungarns neue Verfassung von 2011 ist im In- und Ausland umstritten. Dieser Band gibt eine Einführung in die neue Verfassungsordnung und ihre Vor- und Nachteile. Ein Schwerpunkt liegt auf den Brüchen und Kontinuitäten zwischen alter und neuer Ordnung sowie auf dem Abbau liberaler zugunsten der Stärkung illiberaler, an den Kádárismus erinnernder Elemente. Neben der Verfassung werden das Einführungsgesetz, die Ausführungsgesetze und die Verfassungsrechtsprechung sowie die rechtspolitischen und -wissenschaftlichen Debatten berücksichtigt. Der Band enthält eine Übersetzung des neuen Grundgesetzes, einen Textstufenvergleich über die Entwicklung der alten Verfassung von der Wende bis 2011 und Konvergenztabellen, die zeigen, welche Normen in beiden Dokumenten vergleichbare Regelungen beinhalten.
Dieser Band versammelt aus Anlass des 75. Geburtstages von Friedrich-Christian Schroeder zahlreiche Beiträge zum Straf- und Strafprozessrecht, Zivil- und Zivilprozessrecht, Wirtschaftsrecht, Verfassungs- und Verwaltungsrecht und Völkerrecht. Die internationale Autorenschaft aus Deutschland, den Niederlanden, Polen, den USA, der Tschechischen Republik, Slowenien, Großbritannien, Österreich und der Ukraine widmet sich aktuellen und historischen Themen der Rechtswissenschaft, ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Rechtsentwicklung in Russland sowie dem osteuropäischen Straf- und Strafprozessrecht. Weitere Schwerpunkte sind Beiträge zum polnischen, aber auch zum ukrainischen und tschechischen Recht. Das Spektrum der behandelten Gegenstände reicht dabei von aktuellen Themen, wie dem Urteil im 2. Strafprozess gegen das Jukos-Management, über Beiträge zum Recht der Mediation und der Gruppenklagen bis zu einer Bestandsaufnahme der Entwicklung des russischen Völkerrechts seit dem Ende der Sowjetunion.
Ungarn war eines der ersten Länder, das zu sozialistischen Zeiten mit dem Verfassungswandel begann, ist zugleich aber das einzige osteuropäische Land, das nach dem Ende des Sozialismus keine neue Verfassung erlassen hat. Der Band gibt einen umfassenden Überblick über den Stand der Verfassungsentwicklung, des Verfassungsrechts und der Staatsrechtswissenschaft von der Wende bis heute. Er enthält zudem eine deutsche Übersetzung der ungarischen Verfassung, Stand Anfang 2007.