Schutz für Kreative oder digitale Geschenkökonomie? Uploadfilter oder Kulturflatrate? Die Auseinandersetzung um Urheberrechte im digitalen Raum hat in den letzten Jahren Züge eines Kulturkampfs angenommen. Rechteinhaber und User stehen einander unversöhnlich gegenüber. Die einen sehen in Copyright-Verstößen ihre ökonomische Grundlage bedroht. Die anderen setzen auf eine Internetkultur des Teilens, zu der die herkömmlichen Formen des Urheberrechts nicht mehr passen. Dreier stellt die Argumente beider Lager vor, leitet sie ideengeschichtlich her und lotet aus, wie eine urheberrechtliche Alternative für die Zukunft aussehen könnte.
Das Buch bietet eine umfassende Analyse des Urheberrechts im digitalen Zeitalter, einschließlich der Einflüsse europäischen und internationalen Rechts. Es behandelt aktuelle Themen wie Künstliche Intelligenz und E-Lending und berücksichtigt wesentliche Rechtsprechungen sowie die Auswirkungen des Digital Services Act und des Data Act. Zielgruppen sind Rechtsanwälte, Verwertungsgesellschaften und Verlage.
Rechtsfolgen unerlaubter Handlungen sind ebenso dem Güterschutz verpflichtet wie die Rechte und Verhaltensnormen, deren Verletzung sie sanktionieren. Damit entscheidet der Zweck des Güterschutzes nicht allein über die Voraussetzungen der Rechtsfolgen, sondern er beeinflußt auch deren Inhalt. Aus historischer Sicht läßt sich eine Verfeinerung des Rechtsfolgeninstrumentariums von der pönal motivierten Vergeltung und Sühne über kompensatorische hin zu präventiven Rechtsfolgen beobachten. Mithin liegt es nahe, den Gedanken der Prävention nicht mehr auf die negatorischen Rechtsfolgen beschränkt sein zu lassen, sondern ihn auch bei den auf Kompensation ausgerichteten Rechtsfolgen angemessen zu berücksichtigen. Das gilt insbesondere für die Rechtsfolgen der Verletzung ausschließlicher Rechte an immateriellen Schutzgegenständen. Denn immaterielle Schutzgegenstände weisen gegenüber materiellen Gütern charakteristische Wesensunterschiede auf, die es nicht nur bei der rechtlichen Schutzgewähr, sondern auch bei den Rechtsfolgen zu berücksichtigen gilt. Thomas Dreier verfolgt ein doppeltes Ziel: zum einen will er sich der Einheitlichkeit der Zivilrechtsordnung vergewissern; zum anderen sucht er den Schutz immaterieller Güter durch angemessene Rechtsfolgen abzusichern und damit einen Ausschnitt aus dem Recht der Informationsgesellschaft abzuhandeln.
Bilder sind unscharf und zugleich wirkmächtig. Sie machen Angst und werden doch als überzeugendes Argument eingesetzt. Diese Zusammenhänge werden von den Bildwissenschaften untersucht. Das Recht als System und als Regulierungsrahmen, das den Bildern die Präzision der Schrift entgegensetzt, bleibt dabei jedoch zumeist ausgeklammert, obwohl es eine Vielzahl von rechtlichen Regelungen in Bezug auf die Bilder bereit hält. Der vorliegende Band „Bild und Recht“ unternimmt daher eine grundlegende Vermessung dieser Schnittstellen und nimmt einige Einzelfragen beispielhaft näher in den Blick. Er ist daher für Bildwissenschaftler und für Juristen ebenso von Interesse wie für jeden geisteswissenschaftlich interessierten Leser. Der Autor ist Direktor des Instituts für Informationsrecht am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) sowie Senior Fellow am Bonner Käte Hamburger Kolleg „Recht als Kultur“ und als Experte auf den Gebieten des Urheber- und Kunstrechts ausgewiesen.
Online-Dienste wie „Google Street View“ erhitzen die Gemüter. Auf der einen Seite ermöglichen sie eine Vielzahl neuer Dienste in der Informationsgesellschaft. Auf der anderen Seite begegnet die massenhafte Aufnahme, Speicherung und Weiterverwendung der Aufnahmen von Gebäuden und Personen datenschutz- und persönlichkeitsrechtlichen Bedenken der einzelnen Betroffenen, die um die Kontrolle ihrer Persönlichkeitssphäre fürchten. Die vorliegende Abhandlung befasst sich mit Problemlagen, die über den konkreten Anlass von „Google Street View“ hinaus Grundfragen des Umgangs mit Daten in der Informationsgesellschaft betreffen. Im Zentrum stehen Fragen der Zuordnung, des Schutzes und der Verwertung personenbezogener Daten, betroffen sind aber auch Urheberrechte und sonstige Ausschließlichkeitsrechte sowie die Frage der Freiheit des Straßenbildes und ganz allgemein des Umgangs mit öffentlich zugänglichen Daten. Diese Fragen werden im Lichte des geltenden deutschen Rechts mit einem Seitenblick auch auf parallele ausländische Lösungsansätze untersucht. Darüber hinaus werden die Möglichkeiten aufgezeigt, die dem Gesetzgeber offen stehen, um gegebenenfalls auf einen verbesserten Schutz der von Diensten wie „Google Street View“ Betroffenen tätig zu werden.
Inhaltlich behandelt der Erste Teil den rechtlichen Schutz von Computerprogrammen und Datenbanken. Der Zweite Teil ist der Verwertung von Computerprogrammen im Wege der gängigsten Lizenzierungsformen gewidmet. Praktische Fragen stehen dabei im Vordergrund. Zugleich kommt der systematische Zusammenhang nicht zu kurz.
Digitale Speicherung und vernetzte Kommunikation ermöglichen in nie gekanntem Umfang die Aufzeichnung kultureller Inhalte und deren Überlieferung auf die Nachwelt. Zugleich sind Speichermedien alles andere als haltbar und es droht ein Ertrinken in der Informationsflut. Die Wechselwirkungen zwischen Medien und Kultur haben sowohl eine technische, als auch eine soziokulturelle Dimension und prägen zugleich gesellschaftspolitische Wandlungsprozesse. Die im vorliegenden Band versammelten Diskussionsbeiträge bieten eine umfassende Grundlage für die auf politischer Ebene zu treffenden Entscheidungen.
