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Grundrechte sowie Grundzüge der Verfassungsbeschwerde

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Die Neuauflage des Buches bringt die Inhalte auf den aktuellen Stand, insbesondere durch die gesetzgeberische Einführung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare und die Möglichkeit der Onlinedurchsuchung von Computern. Diese Maßnahmen, die in das Grundrecht auf „Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“ eingreifen, erfordern besondere Rechtfertigungen. Zudem wurden wichtige Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs, des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs berücksichtigt. Die Themen umfassen unter anderem die Mindestkörpergröße für den Polizeivollzugsdienst, das Werbeverbot für Zahnärzte, die Überwachung von E-Mail- und Messenger-Diensten, Informationsrechte der Opposition sowie das NPD-Parteiverbotsverfahren. Weitere Aspekte sind der Atomausstieg, die Zulässigkeit ärztlicher Zwangsmaßnahmen, die Meinungsäußerungsfreiheit und das Verbot von Tabakwerbung im Internet. Das Buch vermittelt die Inhalte in verständlicher Sprache, ohne die Komplexität zu verschleiern oder prüfungsrelevante Fragen auszuklammern. Bezüge zur Europäischen Menschenrechtskonvention und zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union sind ebenfalls enthalten.

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Grundrechte sowie Grundzüge der Verfassungsbeschwerde, Rolf Schmidt

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2018
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