Die Reform des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts

Öffentliches Aufsehen erlangte der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt spätestens seit dem Scheitern der Frühwarnung im Februar 2002 und dem Aussetzen des Defizitverfahrens gegen Deutschland durch den Ecofin-Rat im November 2003. Aufgrund von Mängeln in der Gestaltung und in der Umsetzung des Pakts beschließt der Europäische Rat im März 2005 nach einer heftigen und kontroversen Reformdiskussion eine Reihe von Änderungen des Regelwerks. Die Diskussion um den Stabilitäts- und Wachstumspakt, die Änderungen und die möglichen Auswirkungen der Reform sollen in dieser Arbeit aufgegriffen und ökonomisch weitsichtig aufgearbeitet werden. Das heißt, es wird versucht, einen breiten Überblick über viele relevante Aspekte der Problematik zu geben. Der Autor Patrick Etter erläutert einführend die rechtlichen und institutionellen Grundlagen sowie die Funktionsweise der haushaltspolitischen Überwachung. Hinzu wird die Entwicklung der öffentlichen Finanzen in der EU und die bisher eingeleiteten Defizitverfahren dargestellt. Darauf aufbauend werden Ansatzpunkte der Kritik, Reformvorschläge und letztendlich die Änderungen am Stabilitäts- und Wachstumspakt analysiert. Grundlage seiner fundierten Untersuchung bildet ein theoretischer Modellansatz von Beetsma und Uhlig (1997). Das Buch richtet sich an Volkswirtschaftler, sowie an alle an der Thematik interessierten Leser.