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Vergaberecht graphisch dargestellt

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Das Vergaberecht gibt für die Beschaffung enge Regeln vor, welche sich im Laufe der Zeit zu einem immer komplizierteren und umfangreicheren Rechtsbereich entwickelt haben. Die graphische Darstellung dieses Rechtsbereiches mit zahlreichen Tabellen, Übersichten (zB aktuelle Schwellenwerte) und Beispielen mit Lösungen hilft dem Leser, das Vergaberecht leichter und besser zu verstehen, zu erlernen und zu behalten. Die nunmehrige Bundesvergabegesetz-Novelle 2012 bringt insbesondere folgende inhaltliche Neuerungen: Schadenersatzansprüche gegen den Auftraggeber bestehen unabhängig vom Verschulden der Organe des Auftraggebers bei hinreichend qualifiziertem Verstoß gegen vergaberechtliche Bestimmungen. Der Anwendungsbereich der Ausnahmebestimmungen für zentrale Beschaffungsstellen wurde erweitert. Zwei neue Vergabevarianten: „Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung“ für öffentliche Auftraggeber und „Direktvergabe nach vorherigem Aufruf zum Wettbewerb“ für Sektorenauftraggeber. Im Unterschwellenbereich reicht die „Eigenerklärung“ aus und der Auftraggeber ist grundsätzlich nicht verpflichtet vom Zuschlagsempfänger weitere Eignungsnachweise zu verlangen. Die Direktvergabe wird neu definiert. Die Richtlinie 2009/81/EG vom 13. Juli 2009 wurde durch das Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012 in das österreichische Recht umgesetzt. Durch die Schwellenwerteverordnung 2012 erfolgte eine Betragsanpassung. Weiters wurde die Publikationsmedienverordnung 2006 geändert und die Bundesvergabeamt-Gebührenverordnung 2012 erlassen. Diese Neuerungen werden im vorliegenden Skriptum optisch aufbereitet näher gebracht. Dieser komplexe Rechtsbereich wird umfassend (mit Sektorenbereich und Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit 2012), aber dennoch kurz und verständlich dargestellt. Dadurch eignet sich das vorliegende Skriptum ideal sowohl als Ergänzung als auch als Alternative zum bereits bei LexisNexis erschienen Vergabeskriptum sowie zu gängigen vergaberechtlichen Lehrbüchern und Skripten. Als Hilfestellung für den Einstieg in das Vergaberecht richtet es sich an Studierende (Rechts- und Wirtschaftswissenschaften, Fachhochschulen), Berufsanwärter und Praktiker, die sich einen raschen Überblick über das Vergaberecht verschaffen wollen.

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Vergaberecht graphisch dargestellt, Katja Gruber Hirschbrich

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2012
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