Kommunalwahlrecht Niedersachsen

Das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz und die Niedersächsische Kommunalwahlordnung sind als Rechtsgrundlagen der Kommunalwahl richtungweisend. Auf Grund des großen Interesses an einer Aktualisierung sah sich der Verlag veranlasst, den Beitrag in überarbeiteter 3. Auflage herauszubringen. Die kommunalwahlrechtlichen Vorschriften gelten für die Wahlen der Gemeinderäte, Ortsräte, Samtgemeinderäte, Stadtbezirksräte, Kreistage, Bürgermeister und Landräte. Dabei gilt es zahlreiche Regelungen und Bestimmungen zu beachten – wie z. B. das modifizierte Proportionalverfahren „Hare/Niemeyer“, das Panaschieren und Kumulieren, die Vielzahl einzuhaltender Fristen und Formvorschriften –, die an die Wahlorganisatoren (insbesondere die Wahlleiter/innen und die Mitarbeiter/innen der kommunalen Wahlämter) hohe Anforderungen stellen. Die neue Ausgabe erfüllt mit ihrer anschaulichen, leicht verständlichen Erläuterung des Themas die Belange der Kommunalwahlpraxis. Die grundlegenden gesetzlichen Neuerungen des Kommunalwahlgesetzes und der Kommmunalwahlordnung aus dem Jahr 2010 wurden eingearbeitet. Ein hilfreicher Anhang enthält – neben Aufgabenverteilung, zeitlicher Übersicht und „Wahlkalender“ für die Kommunalwahlen – u. a. Übersichten der wichtigen Wahlmeldungen sowie Hinweise zur Beurteilung von Mängeln bei der Stimmabgabe. Der zuverlässige Praxis-Ratgeber ist ein sicherer Begleiter für alle mit der Vorbereitung, Durchführung und Prüfung kommunaler Wahlen befassten Personen, insbesondere für Wahlleiter(innen) und deren Mitarbeiter(innen), Wahlausschüsse und Wahlvorstände, Parteien und Wählergemeinschaften, Kommunalverwaltung und kommunale Verbände. Begründet von Regierungsdirektor a. D. Hans-Jürgen Kegler, wird das Thema von Oberregierungsrat Markus Steinmetz ebenso kompetent weitergeführt.