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Die Dissertation untersucht die Risiken der Online-Durchsuchung, die mit umfassender Überwachung und der Erstellung von Persönlichkeitsprofilen verbunden sind. Es wird analysiert, welche gesetzlichen Änderungen erforderlich sind, um verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben gerecht zu werden. Die Begriffe wie „IT-Systemüberwachung“ und „Zugriff auf informationstechnische Systeme“ verdeutlichen die Vielfalt der Ermittlungsmaßnahme. Die Arbeit klärt, welche Gefahren tatsächlich bestehen und wie darauf reagiert werden sollte. Es werden drei wesentliche Grundsätze formuliert, die im Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung bislang fehlen, jedoch entscheidend sind, um die Bildung von Persönlichkeitsprofilen zu verhindern: Eine Maßnahme ist unzulässig, wenn bereits vor Beginn eine Gefahr besteht; dies gilt auch, wenn während der Durchführung eine solche Gefahr auftritt. Zudem muss die Maßnahme unterbrochen werden, wenn absehbar ist, dass relevante Daten erfasst werden könnten. Nur durch die Umsetzung dieser Grundsätze kann der Gesetzgeber den rechtlichen Vorgaben entsprechen. Die Dissertation gliedert sich in mehrere Kapitel, die den Begriff des Persönlichkeitsprofils, die Entwicklung eines Rechtsmaßstabs, die historische Entwicklung der Online-Durchsuchung sowie den Kernbereichsschutz und dessen unzureichende Regelungen beleuchten.
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Ein Update für den Kernbereichsschutz., Catharina Pia Conrad
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- 2024
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